Integration: So debattiert die Münchner CSU
Fraktionschef Schmid misst dem Thema große Bedeutung bei – und erntet parteiintern Kritik
MÜNCHEN Deutschland führt eine Integrationsdebatte. Heftig. Hitzig. Mit seinen Äußerungen zur Zuwanderung von Türken hat Ministerpräsident Horst Seehofer einen Sturm der Empörung ausgelöst (AZ berichtete). Eine Reaktion, die man bei den Parteifreunden im Münchner Rathaus nicht ganz nachvollziehen kann.
Seehofer hatte in einem Interview gesagt, es sei „klar, dass sich Zuwanderer aus anderen Kulturkreisen wie aus der Türkei und arabischen Ländern insgesamt schwerer tun“. Daraus ziehe er den Schluss, dass Deutschland „keine zusätzliche Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen“ brauche.
Daraufhin hagelte es Kritik. Doch die Rathaus-CSU war bei ihrer Fraktionssitzung am Montag einig. „Diese Aufregung ist teilweise instrumentalisiert und bewusst gemacht“, sagt Fraktionschef Josef Schmid. Man müsse das umstrittene Zitat im Zusammenhang lesen. „Im Gesamtkontext des Interviews ist es nachvollziehbar.“
Das Thema Integration ist eines, das Schmid groß schreibt. Sein München-Bild: „Die türkischen Familien bei uns sind mehrheitlich bestens integriert.“ Handlungsbedarf sieht der Fraktionschef zum Beispiel bei der Imam-Ausbildung. Deswegen setzt er sich für ZIEM ein – das steht für das „Zentrum für Islam in Europa - München“, das der Penzberger Imam Benjamin Idriz in der Landeshauptstadt bauen will. Zu dem Zentrum soll unter anderem eine Akademie für Imame gehören.
Schmid baut die CSU in München zur Großstadtpartei um. Doch das Thema Integration spaltet. „Die CSU ist wie ein Tanker“, sagt ein Parteistratege zur AZ. „Da geht der Kurswechsel sehr langsam.“ Etwa 40 Prozent, so seine Schätzung, würden immer noch eher ängstlich und skeptisch daran gehen. Solche Zahlen will Josef Schmid nicht gelten lassen. „Ich glaube nicht, dass es da so große Unterschiede gibt.“ Der ein oder andere habe vielleicht Vorstellungen, „die die heutigen Herausforderungen nicht mehr treffen“. Aber das gebe es auch in der SPD, meint Schmid.
Ein parteiinterner Kritiker ist der Ex-OB-Kandidat Aribert Wolf. Dem passt vor allem nicht, wie Schmid sich für das Projekt ZIEM stark macht. Seine Kritik: „Er setzt sich mit dem Thema Integration zu naiv auseinander. Und nicht mit der nötigen Skepsis.“ Das irritiere auch viele CSU-Mitglieder, behauptet Wolf. Und nicht nur die: „Ich habe den Eindruck, da werden Stammwähler verprellt.“ Aber die nehmen ohnehin bei allen Parteien ab. Die letzte Schätzung für München ergab, dass die CSU dort 20 Prozent Stammwähler hat. „Tendenz sinkend“, erklärt Josef Schmid.
Der Münchner CSU-Vorsitzenden Otmar Bernhard war gestern für eine Stellungnahme schlecht zu erreichen. Er macht gerade Urlaub in Jordanien. Julia Lenders
