Illegale Corona-Partys in München: CSU kritisiert Polizei
München - Die CSU-Fraktion im Rathaus fährt schweres Geschütz auf. Mehrere Stadträte kritisieren das Vorgehen der Polizei im Zusammenhang mit Corona-Partys in Clubs, Bars und Restaurants, bei denen es teils zu erheblichen Verstöße gegen Abstands- und Hygienevorschriften kam.
Die Infektionszahlen in der Stadt steigen. Auffallend ist, dass es vor allem junge Menschen sind, die sich momentan mit dem Virus anstecken. Jeder zweite Infizierte ist laut Statistik inzwischen unter 35 Jahre alt – eine Altersgruppe, die gerne und oft Party macht.
CSU nimmt auch Polizei in die Pflicht
"Ja, junge Menschen müssen natürlich feiern können. Aber nicht zu dem Preis, möglicherweise größter Corona-Hotspot der Stadt zu werden und nicht auf dem Rücken der Anwohner", betont Hans Theiss, stellvertretender CSU-Fraktionsvorsitzender im Rathaus.
Gemeint sind damit Partys, die in Clubs und Bars stattfinden wie in der Maxvorstadt, das Filmcasino am Odeonsplatz. "Es drängt sich der Verdacht auf, dass die Polizei das Filmcasino trotz zahlreicher Beschwerden nicht konsequent genug kontrolliert hat", kritisiert CSU-Vizefraktionschefin Evelyne Menges. Anwohner hatten sich über Monate hinweg immer wieder über Lärm, Unrat im Hofgarten und größere Menschenansammlungen beklagt, die dort bis tief in die Nacht feierten.
Illegale Party im Filmcasino aufgeflogen
Die Polizei stattete dem Filmcasino in derNacht auf den 6. September einen Besuch ab. Im Vorfeld habe es Hinweise auf regelmäßige Verstöße nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gegeben, so ein Polizeisprecher damals .
Tatsächlich lag in dem Club an jenem Tag einiges im Argen: Sonntagfrüh um 3 Uhr fand die Polizei in dem Lokal etwa 300 Gäste, die in einem Partybereich neben dem Restaurant feierten. Die meisten ohne Masken und mit viel zu wenig Abstand. 70 Personen wurden laut Polizei damals wegen Verstößen gegen die Hygieneauflagen angezeigt.
Corona-Partys auch in anderen Clubs
Auch der Betreiber des Clubs muss mit einer saftigen Geldstrafe rechnen. Laut dem aktuellen Bußgeldkatalog können das je nach Schwere der Verstöße bis zu 25.000 Euro sein. Die Höhe der Strafe legt das Kreisverwaltungsreferat fest. Es gibt aber noch etliche weitere Clubs und Bars in der Stadt, von denen es in der Partyszene heißt, man könne dort trotz Coronaauflagen "noch richtig feiern".
Besonders in der Maxvorstadt findet man diese Party-Hotspots. Offiziell sind die Tanzflächen in den Lokalen gesperrt, doch mancherorts wird ein Auge zugedrückt. Wer, wo, wann feiert, wird in der Szene unter der Hand weitergegeben. Offen geworben wird dafür logischerweise nicht.
Polizei kontrolliert regelmäßig
"Die Eindämmung der Pandemie gelingt nur, wenn sich alle an die geltenden Regeln halten. Die Gastronomie hat hier eine besondere Verantwortung", mahnt Evelyn Menges. "Wenn ein Veranstalter nicht dafür sorgt, dass die Regeln eingehalten werden, muss die Polizei konsequent einschreiten."
In der Nacht auf den 13. September wurde ein Club in der Schellingstraße kontrolliert. Nach AZ-Informationen handelte es sich dabei um die Bar "Don’t call Mama". Dabei wurde laut Polizei "ein unerlaubter Discothekenbetrieb festgestellt". Über 100 Gäste waren damals in dem Lokal.
Die CSU will jetzt genauer wissen, was beispielsweise im Filmcasino vor sich geht. Im Stadtrat hat sie eine Anfrage eingereicht. Unter anderem will die CSU wissen, wie oft die Polizei oder das KVR kontrolliert hat, ob Verstöße festgestellt und ob Bußgelder verhängt wurden. "Genug ist genug!", warnt Hans Theiss. "Es besteht dringender Handlungsbedarf. KVR und Polizei müssen dafür sorgen, dass eine einzelne Party-Location nicht zur Gesundheitsgefahr für alle Bürger wird."
Polizei sieht keine Versäumnisse
Das Präsidium weist die Vorwürfe zurück. "Wir bemühen uns, die Lage am Filmcasino und auch in den vielen hundert anderen gastronomischen Betrieben in der Innenstadt im Blick zu haben", sagt ein Sprecher. Auf alle Beschwerden, die der 110 gemeldet werden, reagiere man. Für gaststättenrechtliche Verstöße seien aber das KVR und die Bezirksinspektionen zuständig.
