IAA-Polizeieinsätze: Die Linke fordert Aufklärung
München - Warum muss eine Mobilitätsmesse massiver geschützt werden als die Internationale Sicherheitskonferenz oder die Mega-Messe Bauma? Das fragt die Stadtratsfraktion Die Partei/Die Linke nun im Nachgang der IAA in München.
In zwei Anfragen zu den Polizeieinsätzen und der Nutzung der historischen Plätze durch die IAA wendet sie sich nicht nur an den OB, sondern auch an das KVR und den Polizeipräsidenten. Der Fragenkatalog zum Polizeieinsatz, zur Luftüberwachung, zur Polizeitaktik sowie zu Lerneffekten und Aufarbeitung des Ganzen ist lang.
Stadt soll Auskunft über Polizeieinsatz zur IAA geben
Die Fraktion will etwa wissen, auf welcher Grundlage Überwachungsballons und Wärmebildkameras eingesetzt wurden und welche Maßnahmen wann im Vorfeld zwischen Polizei, KVR und Stadtspitze abgestimmt waren.
Weil der Königs- und der Odeonsplatz historisch sensible Orte mit Bezug zur NS-Zeit seien, wird außerdem gefragt, in welchem Rahmen die Vergabe solcher Plätze kritisch überprüft wird.
