Hürdenlauf ins Rathaus
Kleine Parteien und Gruppierungen brauchen 1000 Unterstützungs-Unterschriften, um bei der Kommunalwahl in München antreten zu dürfen. Für vier war diese Hürde zu hoch.
MÜNCHEN Am 5. Dezember war für sie der Startschuss. 48 Tage lang hatten alle kleinen Parteien und Gruppierungen von da an Zeit, Unterschriften zu sammeln – um bei der Kommunalwahl am 2. März überhaupt antreten zu dürfen. Gar kein so leichtes Unterfangen, wie sich zeigte. Nur zwei von sechs demokratischen Gruppierungen schafften die Hürde von 1000 Unterschriften: die Bayernpartei und die Freien Wähler. Nicht geschafft haben es Die Grauen, "Vielfalt München", die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD) und "Aufbruch".
An sechs Eintragungsstellen in der Stadt konten Unterstützer ihre Unterschrift leisten. Darauf angewiesen waren alle Gruppen, die neu ins Rathaus drängen und während der letzten Legislatur dort nicht vertreten waren. Bei der Kommunalwahl gibt es dafür generell keine Fünf-Prozent-Hürde. Die Faustregel für den Einzug ins Rathaus: 100 Prozent durch 80 Stadtratssitze.
1996 hielt der "Flohzirkus" Einzug
Damit reicht den Organisationen, wenn sie bei der Wahl 1,25 Prozent der Stimmen bekommen. Besonders bunt gemischt war der Stadtrat nach 1996: Zwölf Parteien und Gruppierungen schafften es damals ins Rathaus, "Flohzirkus" wurde der Stadtrat fortan genannt.
Heute sind in dem Gremium vertreten: SPD (35 Sitze), CSU (29), Grüne (8), FDP (3), zwei Parteifreie sowie je ein Sitz für: Rosa Liste, ÖDP und die Linke.
Julia Lenders
