Großrazzia des Zolls auf Münchner Baustellen
München - Während einer bundesweiten Kontrollaktion haben 54 Beamte des Hauptzollamts 22 Baustellen im Stadtgebiet einen Besuch abgestattet.
"Von vielen Arbeitnehmern wurden die Prüfungen als positives Signal gesehen"
Bei der Razzia wurden 235 Beschäftigte auf den jeweiligen Baustellen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt. Dabei wurde ein Aufzeichnungsverstoß festgestellt, bei dem die Firma nicht ordnungsgemäß die Stundenaufzeichnungen der Arbeitnehmer auf der Baustelle führte, sagt Zollsprecherin Marie Müller.
Ein Werkvertragsunternehmen ließ für Nacharbeiten auf einer Baustelle drei Arbeitnehmer ohne gültige Arbeitserlaubnis arbeiten. Vor Ort wurde ein Ermittlungsverfahren gegen den Arbeitgeber und gegen jeden Arbeitnehmer eingeleitet. Der Arbeitgeber hat ein höheres Bußgeld zu erwarten, die Ermittlungen dauern noch an. "Von vielen Arbeitnehmern wurden die Prüfungen als positives Signal gesehen, die auch in Zukunft verschärft und öfters gerade im Baubereich durchgeführt werden sollten", betont Marie Müller.
Schwarzarbeit: Fiskus entgehen Steuereinnahmen in Millionenhöhe
Der Zoll ist im Einsatz, um die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld und die illegale Beschäftigung von Ausländern zu überprüfen.
Darüber hinaus, so der Zoll, spielen im Baugewerbe die Prüfung der Einhaltung der Mindestarbeitsbedingungen und Arbeitgeberpflichten nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz, die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung und die Prüfung von Werkverträgen eine bedeutende Rolle. Durch Schwarzarbeit entgehen dem Fiskus alljährlich Steuereinnahmen in Millionenhöhe. Oft versuchen Firmen auch den Mindestlohn für Arbeiter zu unterlaufen.
