GroKo-Debatte: Kevin allein in München
Mnchen - Der Saal ist innerhalb weniger Minuten überfüllt, kein noch so schmaler Stehplatz ist mehr frei, Dutzende Besucher müssen die Wirtsleute der "Münchner Stubn" am Hauptbahnhof wieder wegschicken: Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, macht auf seiner #NoGroKo-Tour Station in München, und das Interesse ist groß: Nicht nur Genossen drängen sich unter den Kronleuchtern aus Maßkrügen. Walter Sedlmayr und der Kini schauen von der Wand herab auch auf Parteilose - und sogar ein CSU-Mitglied.
Am Donnerstagabend hat Kevin Kühnert in Regensburg mit dem bayerischen SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher über Für und Wider einer erneuten Regierungsbeteiligung debattiert. Am Freitagmorgen in München sitzt er ohne Gegner auf dem Podium. "Auch wir wollten eine Veranstaltung, bei der kontrovers diskutiert wird und haben deshalb beim Vorstand der Münchner SPD, bei der Bayern-SPD und bei der Landtagsfraktion angefragt", sagt Münchens Juso-Chef Christian Köning. Alle hätten abgesagt - einige aus terminlichen, andere aus gesundheitlichen, die meisten aber ohne Angabe von Gründen. Man könnte fast meinen, die alte Garde traut sich nicht.
Kühnert: "Richtig, dass wir andere zuschauen lassen"
Auch der 28-jährige Polit-Star aus Berlin ist angeschlagen, seit Tagen macht ihm eine Grippe zu schaffen. Trotzdem läuft er zu routinierter Form auf. Er sei wiederholt gefragt worden, warum die SPD ihren Richtungsstreit öffentlich austrage, sagt Kühnert etwa. "Ich finde es genau richtig, dass wir andere dabei zuschauen lassen, wie wir miteinander ringen, weil das nichts Unanständiges ist. Ich glaube, dass wir hier stellvertretend für die ganze Gesellschaft eine überfällige Diskussion ausfechten." Das tue weh und sorge für viel Häme. "Aber andere werden noch merken, dass sie lieber bei Zeiten diese Debatte geführt hätten, die wir heute miteinander führen." Der Rest versinkt in Applaus.
Kühnerts Position ist bekannt. Er will eine personelle, programmatische und strukturelle Erneuerung seiner Partei in der Opposition, um ihr linkes Profil wieder zu schärfen. Die SPD sei lange genug als "Mehrheitsbeschaffer, als Korrektiv im Beiwagen der Union fahrend" an der Regierung beteiligt gewesen. "Unsere Leute sind manchmal aufgetreten wie die Pressesprecher der Großen Koalition und haben Kompromisse vorgestellt, als seien sie die eigentliche sozialdemokratische Idee." Für so etwas werde man nicht gewählt. Deshalb habe die Partei bei der Bundestagswahl "einen ordentlichen Schuss vor den Bug gekriegt".
Nun habe die SPD-Führung die Ministerien zwar "objektiv hervorragend ausgehandelt". Der Koalitionsvertrag enthalte aber über 9000 Formulierungen mit den Verben "möchten", "sollen" oder "wollen". "Unverbindlicher geht es nicht."
"Eine Koalition der Großeltern mit ihren Enkeln"
Im Raum sind einige, die beim Mitgliedervotum bereits mit Nein gestimmt haben - so wie die Münchnerin Lilli Kurowski, seit 52 Jahren SPD-Mitglied. "Hier kommt langsam eine Koalition der Großeltern mit ihren Enkeln zustande", sagt sie mit Blick auf die vielen jungen Unzufriedenen im Saal. Was ihr am Koalitionsvertrag missfällt? "Dass die Frage der Kinder- und Jugendarmut nicht beantwortet ist", sagt die 78-Jährige.
Sorgt sich um die Enkel-Generation: Lilli Kurowski (78).
Kevin Kühnert nickt. Da habe die SPD programmatisch zu klein gedacht. Gerade die ärmsten Familien, Hartz-IV-Bezieher und Aufstocker, bei denen alles miteinander verrechnet werde, "haben von der Erhöhung des Kindergeldes rein gar nichts".
Auch Mechthild Neuweg (70) ist bekennende GroKo-Gegnerin. "Wo bleibt die ökologische Frage bei Euch?", fragt sie in Richtung Podium. "Das wird Euch betreffen!" Auch deshalb, sagt Kühnert, wäre es angemessen, die Erneuerung mit einem neuen Grundsatzprogramm zu kombinieren, in das unter anderem ökologische Impulse miteinfließen sollten. "Im Moment eiern wir da rum."
Einer ruft: "Viva Kevin!"
Einige junge Besucher scheinen weniger entschieden als die älteren Genossen. Vor allem eine mögliche Neuwahl bereitet ihnen Sorgen, weil sie ein Erstarken der AfD befürchten. "Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die AfD unter den Bedingungen der Großen Koalition von einer Vier-Prozent- zu einer Zwölf-Prozent-Partei geworden ist", kontert Kühnert. Und überhaupt: "Eine Partei, die sich vor Neuwahlen scheut, kann den Laden gleich zu machen." Wer noch wanke, solle die Inhalte des Koalitionsvertrages abwägen und sich nicht von Furcht treiben lassen.
"Viva Kevin!", ruft daraufhin begeistert der 73-jährige Hans Wagner. "Versprich mir, dass du so bleibst, wie du bist - auch wenn du in der Partei Karriere machst!" Es wird gelacht - und geklatscht.
"Kevin Kühnert hat seine Standpunkte sehr gut dargelegt", sagt Mechthild Neuweg, als alles vorbei ist.
Auch sonst kam der Juso-Vorsitzende gut an. Etwa bei Jungsozialistin Helena, die lange unentschlossen war, hin- und hergerissen zwischen dem Standpunkt ihrer Juso-Kollegen und der groko-freundlichen Familie. "Heute Morgen stand es bei mir noch 50:50", sagt die 19-Jährige. "Jetzt steht es 53:47 gegen die GroKo."
