Geht's um die Sicherheit oder ums Geld?
Polizeihauptkommissar Markus Koch (38) ist für die Aktion „Gscheid radln!“ zuständig.
Hier wehrt er sich gegen den Vorwurf, ihm und seinen Kollegen ginge es bei den Radler-Kontrollen ums Abkassieren
AZ: Herr Koch, warum darf man keine Tüte am Lenker transportieren?
Explizit verboten ist das nicht. Aber wenn es die Verkehrssicherheit beeinträchtigt oder jemand zu Schaden kommt, kann es sehr wohl geahndet werden.
]Was kostet’s dann?
Je nachdem – von 10 bis 35 Euro.
Geht es der Polizei wirklich immer um die Verkehrssicherheit? Wollen die Beamten manchmal nicht einfach nur abkassieren?
Nein, das ist nicht der Fall. Wir kontrollieren ausschließlich an Strecken, wo sich der Radverkehr häuft.
Warum versteckt sich die Polizei zum Beispiel immer an der Litfaßsäule an der Schackstraße hinter dem Siegestor? Passiert da so viel?
Die Strecke vom Odeonsplatz zur Münchner Freiheit ist generell eine sehr stark frequentierte Strecke, auf der sich regelmäßig Unfälle mit Verletzten ereignen.
Mal gibt’s ein Bußgeld, mal nur eine Ermahnung – manchmal hat man den Eindruck, mit Charme kommt man besser weg. Welchen Ermessungsspielraum haben Polizisten?
Korrekt heißt es, es liegt im ,pflichtgemäßen Ermessen’ des Beamten, wie er das beurteilt. Das heißt aber nicht, dass es eine Willkürentscheidung wäre. Es muss immer begründet sein, warum man von einer Ahndung absehen kann. Es ist aber sicher kein Grund, jemanden anders zu behandeln, der patzig ist, als jemanden, der freundlich ist.
