Fraktionsgemeinschaft: Zusammen gegen maßlose Nachverdichtung
ÖDP und Freie Wähler haben sich im Stadtrat zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammengeschlossen. Auch ein Einzelkämpfer ist dabei.
München - Zusammen wollen sie der "maßlose Nachverdichtung“ und "hemmungslosen Bebauung der letzten Freiflächen“ dieser Stadt den Kampf ansagen: Die drei gewählten Stadträte der ÖDP und die zwei der Freien Wähler haben sich zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammengeschlossen.
Mit dem selbst formulierten Ziel, "gewachsene soziale und städtebauliche Strukturen, Grünflächen, Frischluftschneisen und die Tier- und Pflanzenwelt zu bewahren.“ Ebenfalls mit dabei: Stadtrat Dirk Höpner, der über die wachstumskritische München-Liste in den Stadtrat gewählt wurde.
Abgrenzung von München-Liste
Von der München-Liste möchte sich die neue Fraktionsgemeinschaft jedoch offenbar deutlich abgrenzen. Hans-Peter Mehling (Freie Wähler) sagt der AZ auf Anfrage, man sei nicht für einen totalen Wachstumsstopp. Dirk Höpner sei der Fraktionsgemeinschaft als Einzelstadtrat beigetreten – nicht als Vertreter der München-Liste. Deshalb heißt die Fraktionsgemeinschaft auch: ÖDP-Freie Wähler.
Deutlich wachstumskritisch bleibt Höpner. Er kündigt an: "Gemeinsam mit der Fraktionsgemeinschaft möchte ich mich gegen den Bau-Boom der letzten Jahre stellen.“ Es sei ein weitverbreiteter Irrtum, dass die Mieten und Bodenpreise sinken, wenn immer mehr Grünflächen und Frischluftschneisen zubetoniert würden.
ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff kündigt an, dass man sich für die gemeinsamen Ziele starkmachen wolle. Er sagt: "Die ÖDP hat bei der Wahl das viertstärkste Ergebnis erreicht und wird mit den Freien Wählern eine führende Rolle in der Opposition einnehmen.“
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