Flughafen München: Bayern prüft Abschiebegefängnis
München - Bayern prüft die Einrichtung einer Abschiebehaftanstalt am Flughafen München.
In dem Asylplan der Staatsregierung von Anfang Juni sei die Schaffung weiterer zusätzlicher Abschiebungshaftplätze beschlossen worden, teilte das Innenministerium am Montag mit. Damit solle effektiver verhindert werden, dass sich Ausreisepflichtige ihrer Abschiebung entziehen. Es liege nahe, eine entsprechende Einrichtung möglichst mit räumlich enger Anbindung an die Abschiebeflüge am Flughafen zu schaffen. "Welche konkreten Möglichkeiten es dafür gibt, wird zur Zeit geprüft."
Restriktivere Zuwanderungspolitik ist das Ziel
Ob die Justizvollzugsanstalt Erding, die im Frühjahr zu einem Abschiebegefängnis umfunktioniert worden war, dann wieder für andere Häftlinge genutzt werden könne, sei offen. "Angesichts der konstant hohen Zahl von Abschiebungsgefangenen können wir derzeit keine Aussage dazu treffen, wie lange Erding noch als Abschiebungshafteinrichtung benötigt wird."
Der von der Opposition kritisierte Asylplan hat durch geänderte Abläufe eine deutlich restriktivere Zuwanderungspolitik zum Ziel. Unter anderem sollen ab August abgelehnte Asylbewerber aus Bayern bei Bedarf mit Charterflugzeugen in weiß-blauer Regie in ihre Heimat abgeschoben werden.
