Feldherrnhalle: Rechter Aufmarsch am 9.11. befürchtet
Nahezu jeden Montag demonstriert Pegida in der Münchner Innenstadt. Besonders pikant könnte dieses Jahr der 9. November werden. Der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus fällt auf einen Montag.
München - Immer wieder sucht sich Pegida vor allem historisch sensible Orte in München für ihre wöchentliche Demo. Die letzten Pegida-Demos fanden auf dem Odeonsplatz in unmittelbarer Nähe zur Feldherrnhalle statt. Das KVR hat zwar schon häufiger Versucht die Aufmärsche der Rechten an geschichtsträchtigen Orten zu verhindern, scheiterte aber mehrmals vor dem Verwaltungsgericht. Besonders problematisch könnte in diesem Jahr der 9. November werden. Der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus fällt heuer ausgerechnet auf einen Montag, dem bevorzugten Termin für Pegida-Aufmärsche.
Lesen Sie hier: Bei Pegida-Aufmarsch: Polizei sperrt Drückebergergasse
Der 9. November ist als "Schicksalstag" in die Deutsche Geschichte eingegangen. Nicht nur die Novemberrevolution 1918 und der Fall der Berliner Mauer 1989 fallen auf dieses Datum, sondern auch der Hitler-Ludendorf-Putsch 1923 und die Reichspogromnacht 1938. Heute ist er ein Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Für Rechtsradikale also auch ein prädestinierter Termin zum provozieren.
Angesichts der Tatsache, dass es für die Behörden schwierig ist auch historisch sensible Orte für Aufmärsche von Rechtsradikalen zu Tabuzonen zu erklären, besteht die Gefahr einer Pegida-Kundgebung vor der Feldherrnhalle - ausgerechnet am 9. November. Schon bei den letzten Pegida-Aufmärschen kam es zu teils offenen Provokationen von stadtbekannten Neonazis. Erst letzten Montag versammelten sich acht Neonazis nach der Pegida-Demo auf der Feldherrenhalle. Dabei soll auch der Hitler-Gruß gezeigt worden sein.
Das Kreisverwaltungsreferat könnte zwar versuchen solche historisch bedeutsamen Schauplätze zu Tabuzonen für rechtsradikale Kundgebungen zu erklären. In der Vergangenheit war es allerdings mehrmals vor dem Verwaltungsgericht gescheitert, weil das Versammlungsrecht hohe Hürden für derartige Eingriffe das Demonstrationsrecht vorsieht.
Lesen Sie hier: KVR-Chef: „Unerträglich, dass Nazis hier vorbeimarschieren“
Laut "Süddeutscher Zeitung" hat das Aktionsbündnis "München ist bunt" vorsorglich schon mal selbst Demonstrationen an fünf historisch bedeutsamen Orten angemeldet: am Odeonsplatz, Platz der Opfer des Nationalsozialismus, Geschwister-Scholl-Platz, Königsplatz und vor dem NS-Dokumentationszentrum.
