FDP in München: Elf Jahre auf Antwort zu Stadtrats-Antrag gewartet

Zwei Wahlperioden und einen OB später hat die FDP eine Antwort auf einen Stadtrats-Antrag erhalten. Die hinterlässt jedoch mehr Fragen als Antworten.
von  AZ
Sitzung im Stadtrat. (Archiv)
Sitzung im Stadtrat. (Archiv) © Petra Schramek

München - Manchmal entsprechen die städtischen Bürokraten ihrem Klischee – und übertreiben es damit vielleicht sogar ein wenig. Anders ist es nicht zu erklären, dass ein Antrag der FDP-Stadtratsfraktion jetzt nach ganzen elf Jahren doch noch seine Beantwortung fand.

Erst mit dem 2021 neu gegründeten Mobilitätsreferat wurde offenbar die richtige Stelle gefunden, an die eine solche Anfrage innerhalb der Verwaltung gerichtet sein könnte. Im Antrag vom 12. Juli 2011, adressiert an den damaligen Oberbürgermeister Christian Ude (SPD), wollte die FDP-Stadtratsfraktion "bessere Informationen über Verkehrsdaten" der MVG erfragen, insbesondere was die Belastung einiger U-Bahnhöfe betrifft. 

Antwort nach elf Jahren: "Antwort kommt"

Nun, elf Jahre später, beantwortet der Mobilitätsreferent Georg Dunkel diese Anfrage mit astreinem Beamtensprech: "der o.g. Antrag ... wurde dem zum 01.01.202 neu gegründeten Mobilitätsreferat als ein noch unerledigter Stadtratsantrag zur federführenden Bearbeitung zugeleitet." Was die Antwort jedoch nicht enthält: Konkrete Informationen zu Verkehrsdaten. 

Vielmehr weist der Mobilitätsreferent darauf hin, dass momentan eine "Mobilitätsdatenstrategie" erarbeitet werde. Mit dem Ziel, dem Stadtrat künftig "mindestens alle fünf Jahre" Daten aus den Bereichen Fußverkehr, Radverkehr, ÖPNV und MIV vorzulegen. 

FDP: Froh, dass nicht im Reißwolf gelandet

FDP-Fraktionsvorsitzender Jörg Hoffmann dazu: "Zwar ist die Antwort eigentlich keine, aber dennoch freut es uns, dass der Antrag nicht im Reißwolf gelandet ist. Allerdings ist schon verwunderlich, warum diese Nicht-Information nicht auch innerhalb eines Monats gegeben werden konnte." 

Ob es nochmal elf Jahre dauert, bis wir dann die Verkehrsdaten sehen? Wir bleiben für Sie dran.

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