Englischer Garten: Verbot macht Eindruck von Willkür
München - Nach den AZ-Berichten über die umstrittene Maßnahme der Polizei, ankommenden Besuchern den Zutritt zum Englischen Garten zu verweigern, hat die Debatte nun den Landtag erreicht. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze und ihr Parteikollege Florian Siekmann (Leiter des Arbeitskreises Demokratie), fordern von der Staatsregierung Aufklärung.
"Das Betretungsverbot für manche in den Englischen Garten hat einen willkürlichen Eindruck gemacht und deshalb nachvollziehbar für Empörung gesorgt", sagte Schulze zur AZ. "Hier gibt es massiven Erklärungsbedarf!"
Sie interessiert vor allem, auf welcher Rechtsgrundlage das Verbot ausgesprochen wurde. Auch fordert sie in einer schriftlichen Anfrage Auskunft, ob die Polizei auch Besuchern anderer Parks Platzverweise erteilt.
Schulze: "Öffentliche Parks sind entscheidend für die Lebensqualität"
"Öffentliche Parks sind Orte der Begegnung, gerade in einer dicht besiedelten Stadt wie München sind sie entscheidend für die Lebensqualität und Treffpunkt für viele Menschen", sagte sie. Da Clubs, Bars und Diskotheken wegen der Corona-Pandemie geschlossen sind, suchten sich junge Erwachsene andere Räume zur Begegnung. "Ich möchte ganz genau wissen, warum und auf welcher Grundlage manche davon ausgeschlossen werden, sich dort zu treffen."
Wie berichtet, hatte die Polizei im Englischen Garten an einem Tag 90 Platzverweise erteilt. Bei Verstößen dagegen drohte Gewahrsam. Beamte begründeten dies vor Ort damit, man wolle Krawalle wie in Stuttgart oder Frankfurt verhindern. Auch hieß es, Betroffene würden einem bestimmten Profil entsprechen.
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