"#eingekerzt": Petition für angezeigte Münchnerinnen gestartet
München - Ärger mit der Polizei wegen ein paar Kerzen: Zwei Frauen aus München sind am 18. April von Beamten der Münchner Polizei vor der bayerischen Staatskanzlei festgehalten und angezeigt worden, nachdem sie dort Kerzen im Zuge der "#einkerzen"-Kampagne abgestellt hatten.
Deren Initiatoren hatten am offiziellen Corona Gedenktag dazu aufgerufen, genau das Gegenteil von dem zu tun, wozu die Ministerpräsidenten der Länder aufgerufen hatten: eine Kerze anzuzünden und ins Fenster zu stellen, um "den Verantwortlichen ihre wirkungslose Symbolpolitik symbolisch zurückzugeben." Verbunden mit der Forderung nach strengeren Maßnahmen.
Wegen abgestellten Kerzen: Münchnerinnen angezeigt
Die #einkerzen-Aktion fand bundesweit statt, auch in München. Mehrere hundert Kerzen wurden laut Polizei vor öffentlichen Gebäuden abgestellt - unter anderem eben vor der Staatskanzlei. Dort wurden die beiden Frauen dann von der Polizei angesprochen und schließlich angezeigt.
Die Kampagnen-Macher werfen den Beamten nun vor, "auf Anweisung von oben" gehandelt zu haben. Sie haben eine Petition gestartet, um das drohende Bußgeld zu übernehmen. Ein Polizeisprecher bestätigt auf AZ-Nachfrage die Anzeige gegen die beiden Münchnerinnen.
Polizei: Keine Anweisung von oben
Eine Anweisung von oben allerdings bestreitet der Sprecher. Im Einsatzprotokoll sei ersichtlich, dass die Beamten nachgefragt hätten, ob es sich beim Abstellen der Kerzen um eine Ordnungswidrigkeit handeln könnte. "In Frage kommt etwa ein Verstoß gegen die Plakatierungsverodnung", so der Sprecher. Die Beamten hätten vorschriftsmäßig gehandelt, eine Weisung habe es nicht gegeben.
Die Polizei habe dann die Personalien aufgenommen und eine Anzeige erstellt, die nun dem KVR zugleitet wird. Dort muss dann entschieden werden, ob ein Bußgeld erhoben oder das Verfahren eingestellt wird.
