Ein Schock für Muslime
MÜNCHEN - Nach der Niederlage vor Gericht: Die Islamische Gemeinde Penzberg bleibt weiter im Verfassungsschutzbericht stehen. Imam Idriz ist geschockt. Jetzt wollen die Penzberger weiter klagen.
Der Beschluss des Verwaltungsgerichts München hat den Penzberger Imam Benjamin Idriz nach eigenen Angaben „sehr überrascht“. Seit Mittwoch ist klar: Die Islamische Gemeinde Penzberg (IGP) ist mit ihrer Unterlassungsklage gegen den Verfassungsschutzbericht 2008 gescheitert (AZ berichtete). Ihre Erwähnung in dem Dokument ist rechtens. „Mitglieder und Muslime in Penzberg sind erschüttert von der Nachricht“, sagt der Imam zur AZ. Und auch Muslime in München seien geschockt.
Den Gerichts-Beschluss will die IGP so nicht stehen lassen. Sie wird „Hauptsacheklage“ erheben. In seitenlangen Argumentationen widerspricht sie dem Vorwurf, eine Nähe zu Islamisten zu haben. Detailliert bezieht sie zu Einzelpunkten Stellung (www.islam-penzberg.de). „Wer Freund und Feind bewusst verwechselt, macht einen gravierenden Fehler, der im Fall Penzberg für Bayern besonders großen Schaden anrichtet.“
Das Gericht gab an, das umfangreiche Material eingehend gewürdigt zu haben – insbesondere die aufgezeichneten Telefongespräche. „Die Islamische Gemeinde Penzberg weist höchst problematische Verbindungen zu extremistischen, verfassungsfeindlichen Organisationen wie Milli Görüs auf“, konstatierte Innenminister Joachim Herrmann nach dem Beschluss nochmal. Der Streit geht also in die nächste Runde.
Was wird nun aus „Zie-m“– der Moschee samt Imam-Akademie, die Idriz in München bauen will? „Wir machen mit unverminderter Kraft weiter“, sagt der Imam. Jetzt will er die Stadtspitze treffen, um einen „gemeinsamen Weg“ zu finden. „Es geht um eine gemeinsame Zukunft in diesem Land, wo wir friedlich miteinander leben wollen.“
lj
