Eilantrag abgelehnt: Bagida verliert vor Gericht
In München, Würzburg und Nürnberg wollen erneut zahlreiche Menschen gegen Fremdenhass demonstrieren. Auch Pegida-Anhänger haben Kundgebungen angekündigt. Mit einem Eilantrag gegen den Münchner OB ist Bagida dagegen gescheitert.
München - Nach der Absage aller Demonstrationen in Dresden sieht Bayerns Innenminister Joachim Herrmann keine Gefahr für die Demonstrationen im Freistaat am Montagabend. "Wir rechnen mit einem friedlichen Verlauf", sagte der CSU-Politiker am Montag in München. Es lägen weder Anschlagsdrohungen noch Ankündigungen sonstiger Anschläge vor. Die Polizei werde mit einem Großaufgebot vor Ort sein. "Wir werden sicherstellen, dass sich die Demonstranten nicht in die Haare kriegen", sagte Herrmann.
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In München und Würzburg wollen am Abend sowohl Anhänger als auch Gegner der islamkritischen Pegida-Bewegung auf die Straße gehen. In Bayerns Hauptstadt sollen rund 1000 Polizisten die Demonstrationen absichern, auch in Würzburg will ein Großaufgebot Zusammenstöße zwischen links- und rechtsextremen Teilnehmern verhindern.
In Nürnberg ist weniger Personal nötig: Für den Abend sind zwei Demonstrationen gegen rassistische Hetze und für den Frieden mit mehreren hundert Teilnehmern angemeldet. Eine Kundgebung von Pegida-Anhängern gebe es in Mittelfranken am Montagabend nicht.
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Indes mussten die Islamgegner von Bagida vor dem Verwaltungsgericht München am Montag eine Schlappe einstecken. Sie hatten dem Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) untersagen lassen wollen, zu Demonstrationen gegen Kundgebungen des Pegida-Ablegers in München aufzurufen. Das Gericht lehnte den Eilantrag ab, weil rechtlich nicht ausreichend geklärt ist, ob der Oberbürgermeister in seiner amtlichen Funktion zu Gegendemonstrationen dieser Art aufrufen darf oder nicht. Reiter hatte auf seiner Facebook-Seite zu einer Gegendemonstration am Sendlinger Tor aufgerufen.
In München waren am vergangenen Montag fast 20 000 Menschen für eine offene und tolerante Gesellschaft auf die Straße gegangen. Sie stellten sich gegen rund 1500 demonstrierende Bagida-Anhänger. In Würzburg trafen etwa 1200 Gegendemonstranten auf rund 250 Wügida-Anhänger.
