Diskussion zum Isarring - Schwarz-Grün überstimmt die SPD
Streitthema Isarring: Schon seit Wochen gärt es deswegen im Bündnis. Nach der Abstimmung im Stadtrat gibt es vermutlich noch mehr Unmut.
München - Vom ersten Tag an, den SPD und Grüne im Rathaus seit 1990 miteinander regieren, ist der Verkehr das große Streitthema unter den Bündnispartnern. So war es auch am Mittwoch, als es um den dreispurigen Ausbau des Isarrings ging. Da stimmte Schwarz-Grün gegen die SPD.
Seit Wochen gärt es deswegen im Bündnis. Die Verstimmung wurde zunächst auf einem Nebenkriegsschauplatz deutlich: Es ging um ein Zukunftsprojekt zum „Urbanen Garteln“. Die Grünen wollten dafür hohe Öko-Auflagen machen. Doch unversehens wurden sie – auch mit der SPD und OB Ude – überstimmt. Da kam Ärger bei den Grünen auf.
Die echte Nagelprobe wurde der dreispurige Umbau des Isarrings durch den Englischen Garten. Da standen zwei Varianten zur Debatte: drei Fahrspuren zu je drei Metern Breite – oder drei Fahrspuren, die jeweils 3,50 Meter breit sind.
Die Verwaltung wollte 3,50 Meter haben. Die Grünen hingegen lehnten diese Version ab, weil durch sie zu viel vom Englischen Garten abgeknappst werde. Andere befürchten: Dann wird es auf absehbare Zeit keinen Tunnel unter dem Englischen Garten geben. Deshalb solle man lieber das Provisorium von drei Metern Breite bauen.
Aber: Dann muss das Tempo auf diesem Ringabschnitt gedrosselt werden. Die Regierung von Oberbayern schreibt: Mindestens um zehn Stundenkilometer – also Tempo 50. SPD-Fraktionschef Alexander Reissl schwant: „Es kann auch Tempo 40 werden.“ Die SPD suchte eine politische Umgehungsstraße: Ja zu 3,50 Metern, aber die Drei-Meter-Variante soll von der Regierung von Oberbayern geprüft werden. Aber da wurden die Genossen von CSU und Grünen überstimmt.
