Diskriminierende Kontrollen? Es nimmt einen mit
München - Zuletzt war es einfach extrem," sagt Marcel Mühlbauer (Name geändert). "In einer Woche wurde ich allein drei Mal kontrolliert." Der 27-Jährige wirkt etwas aufgewühlt, auch traurig, als er sich mit der AZ zum Gespräch trifft. Ordentliche Frisur, gepflegter, kurzer Bart, Hemd, Krawatte, Jackett. Es geht hernach weiter ins Büro. Alles ganz normal also. Was aber nicht normal zu sein scheint: Mühlbauer hat keine blonden Haare und keine blauen Augen. Sein Vater kam vor Jahrzehnten aus Südasien und das sieht man seinem Sohn ein wenig an.
Drei Mal in einer Woche kontrolliert
Mühlbauer, der wirklich einen so deutsch klingenden Nachnamen hat, erzählt, er werde regelmäßig von der Polizei sogenannten allgemeinen Personenkontrollen unterzogen. Im Schnitt einmal im Monat, zuletzt wurde es häufiger. Zweimal im März und eben drei Mal in nur einer Woche im April. Meist im Zwischengeschoss oder am U-Bahnhof im Hauptbahnhof. Mal von der Bundes-, mal von der Landespolizei.
Wenn es ums Thema Polizeikontrollen geht, kann der junge Mann also auf eine Art unfreiwillige Langzeitbeobachtung zurückblicken. Für ihn ist klar: Es geht ums Aussehen, ums nicht klassisch-deutsche Aussehen.
Wenn er mit Freunden unterwegs ist, werden die zwar ebenfalls kontrolliert, aber weniger ausführlich. "Hinterher sagen sie mir dann, dass sie vorher noch nie kontrolliert wurden", sagt Mühlbauer. "Die meisten Leute, die ich kenne, die keinen Migrationshintergrund haben, sind noch nie kontrolliert worden."
Kontrollen dauern meist zehn bis 20 Minuten
Die Kontrolldichte fällt auch je nach Kleidung unterschiedlich aus. "Wenn ich mit Anzug unterwegs bin zur Arbeit, ist eine Kontrolle viel seltener, als wenn ich zum Beispiel einen Kapuzenpulli trage." Dabei, das stellt er klar, sind die Kontrollen stets ohne Ergebnis. "Es ist noch nie was gewesen", betont er, er sei in keiner Weise polizeibekannt.
Mühlbauer beschreibt die Situation: Die Kontrollen dauerten zehn bis 20 Minuten, "je nachdem wie voll mein Rucksack ist", sagt er. Der Ablauf ist in etwa immer gleich: Der Ausweis wird angeschaut, es wird telefoniert, er wird abgetastet, die Taschen müssen ausgeleert werden, der Rucksack ausgepackt. "Die Polizisten riechen in meinen Rucksack, schnüffeln an meinen Zigaretten", sagt er. Dazu gibt es die üblichen Fragen: "Wo kommen Sie her, wo fahren Sie hin? Was machen Sie beruflich? Waren Sie schon mal in Kontakt mit der Polizei, haben Sie gefährliche Gegenstände dabei? Drogen?"
"Ich hab schon überlegt, ob ich mal irgendetwas Abstruses mit mir rumtrage"
Er erklärt: "Ich will dann einfach nur schnell aus der Situation raus, weil das so unangenehm ist." Und natürlich schauen die Leute. "In dem Moment bin ich so fokussiert, das merke ich dann nicht so sehr", sagt er. "Aber ich bin es leid, mitten im Zwischengeschoss meine sieben Sachen auszupacken. Ich hab schon überlegt, ob ich mal irgendetwas Abstruses mit mir rumtrage, einen rosa Dildo oder so", sagt er und lacht, wenn auch eher gequält.
Ein paar Mal schon habe bei der Überprüfung im Geldbeutel sein Hausausweis herausgespitzt, Mühlbauer arbeitet im Öffentlichen Dienst. "Da hatte ich das Gefühl, dass es bisschen schneller vorangeht." Man frage sich, wie das bei Leuten läuft, die arbeits- oder wohnungslos sind, meint er.
Mühlbauer ist sich bewusst: Viele Leute finden gar nichts dabei, dass Menschen wegen ihres Aussehens für Kontrollen ausgewählt werden. Wer nichts zu verbergen hat, hat doch auch kein Problem, heißt es oft. "Das trifft natürlich grundsätzlich zu, auch wenn es eine sehr reaktionäre Argumentationsweise ist", sagt Mühlbauer.
"Ich bin mit Diskriminierungserfahrungen aufgewachsen"
Aber: "So funktionieren Bürgerrechte halt nicht." Nach der Logik könne man ja zum Beispiel auch dauernd Hausdurchsuchungen durchführen. Was noch gravierender ist, das wird auch während der Unterhaltung spürbar, so einfach ist das alles nicht. Ständig unter einem unsichtbaren, diffusen Verdacht zu stehen, und scheinbar irgendwie herauszustechen, das macht etwas mit dem Menschen.
"Ich bin mit Diskriminierungserfahrungen aufgewachsen", sagt Marcel Mühlbauer. Man merkt: Das heißt nicht, dass man sich an so etwas gewöhnt. "Die erste Kontrolle, die ich erlebt habe, war als Kind bei einem Spaziergang mit meinem Vater und meinen zwei Schwestern. Wir hatten keine Ausweise, weil wir noch nicht 16 waren. Es endete damit, dass angezweifelt wurde, dass wir seine Kinder sind."
Tatsächlich führen sich wohl die meisten Menschen, die so etwas eben nicht andauernd erleben, vor Augen, wie sich Betroffene fühlen. "Es ist jedes Mal wie ein: Du passt hier nicht rein", sagt er. "Man fühlt sich, als würde man nicht in die Gesellschaft gehören, nicht Gleicher unter Gleichen zu sein. Es ist anstrengend, es nimmt einen mit." Und: "Ich fühle mich angegriffen für etwas, für das ich gar nichts kann." "Dabei", so meint er, "bin ich in Deutschland geboren, ich spreche akzentfreies Deutsch." Mühlbauer ist im tiefsten Bayerischen Wald aufgewachsen. "Wenn ich wollte, könnte ich richtig tiefes Bairisch sprechen", sagt er.
Die Polizei beruft sich auf Erfahrungswerte
Dieses Gefühl, es hat ein Einfluss auf das tägliche Leben: "Ich muss auf meinem Arbeitsweg über den Hauptbahnhof, aber ich hab schon fast so etwas wie eine Paranoia", sagt er. Mittlerweile fahre er zwei U-Bahnen früher als nötig, "weil ich weiß, dass ich aufgehalten werden könnte."
In der Vergangenheit verursachte das durchaus schon Probleme. Mühlbauer sagt: "Ich habe früher in einer Kita gearbeitet, wenn ich da zu spät kam, konnten die Kinder nicht in die Gruppen, das gab natürlich Ärger mit den Eltern." Er hat sich schon getraut zu fragen, warum man nun genau ihn kontrolliert. Die Antworten fallen immer gleich aus. Man gehe verdachtsunabhängig vor, es habe nichts mit ihm zu tun. So steht ein Wort gegen das andere – oder ein Eindruck.
Die Polizei beruft sich auf Erfahrungswerte, erklärt er. Aber das hieße doch letztlich, Leute, die nicht "biodeutsch" aussehen, sind kriminell. Wenn man auch nur nicht-deutsch aussehende Leute kontrolliert, entstehe so etwas.
"Ich verdränge das schnell, weil es so unangenehm ist"
Er erklärt: "Es macht einen Unterschied, ob mir irgendwer auf der Straße hinterherruft, ich solle hingehen, wo ich hergekommen bin", sagt er. "Oder ob das Misstrauen von der Polizei kommt." Denn die sei doch Vertreter des Staates und eigentlich Schutzmacht – auch für ihn.
Oft spricht er nicht über diese Erfahrungen, wenn, dann nur bei Leuten, von denen er sicher weiß, "dass keine dummen Sprüche kommen". "Ich verdränge das eher schnell, weil es so unangenehm ist." Auch darüber zu sprechen sei unangenehm, "weil man natürlich Schwäche zeigt, weil man sich verletzlich macht". Das ist auch der Grund, warum er nicht mit echtem Namen und Gesicht in der Zeitung stehen möchte.
Er weiß, dass er mit diesen Erlebnissen nicht allein ist, kennt andere Betroffene. Dennoch sei das nichts, worüber man dauernd rede. "Gerade weil ich weiß, wie unangenehm das ist. Ich will niemanden in eine unangenehme Lage bringen."
Das sagt die Polizei München
"Es gibt definitiv keine zielgerichteten Kontrollen gegen bestimmte Personen, die sich nur nach dem Aussehen richten", sagt Sven Müller vom Polizeipräsidium München auf AZ-Nachfrage. "Die Kontrollen sind verdachtsunabhängig."
Die Münchner Polizei sei in einem Ballungsraum zuständig, in dem 25 Prozent der Wohnbevölkerung eine ausländische Staatsangehörigkeit haben, und auch unter jenen mit deutscher Staatsbürgerschaft seien viele mit Migrationshintergrund, so Müller. "Wir sind es daher gewohnt, dass es sehr bunt ist. Racial Profiling würde hier gar keinen Sinn machen", meint er.
Die Bundespolizei beruft sich auf § 23 Bundespolizeigesetz und betont auf AZ-Nachfrage: "Bei der Betrachtung entsprechender Kontrollen sollten immer die aktuelle Sicherheitslage sowie etwaige relevante konkrete Erkenntnisse berücksichtigt werden." Der Münchner Hauptbahnhof stehe bereits seit geraumer Zeit im Fokus bundespolizeilicher Präventivmaßnahmen, sagt ein Sprecher. Er betont: "Etwaige Annahmen, dass Identitätsüberprüfungen allein aufgrund von äußeren, gegebenenfalls auf einen Migrationshintergrund des Reisenden hindeutenden Merkmalen stattfinden würden, treffen nicht zu."
Am Hauptbahnhof sind Bundes- wie Landespolizei im Einsatz.
Was ist Racial Profiling?
Unter Racial Profiling versteht man ein auf Stereotypen und äußeren Merkmalen basierendes Handeln von Polizei- Sicherheits-, Einwanderungs- oder Zollbeamten. Der Begriff stammt aus der US-amerikanischen Kriminalistik. Racial Profiling wird als diskriminierend kritisiert. Es verstoße gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes. Außerdem verstärke es Alltags-Rassismus. Racial Profiling gilt Kritikern zudem als ineffektiv, etwa weil bestimmte Tätergruppen erst gar nicht in den Blick von Strafverfolgungsbehörden gelangen, wie etwa im Fall der Morde des NSU.
Racial Profiling ist in vielen Ländern geächtet und in Großbritannien und den USA verboten. In Deutschland gibt es keine explizite juristische Regelung. Kritiker fordern ein klares Verbot. An Bahnhöfen, Grenzen, Flughäfen und in Zügen, darf die Bundespolizei "verdachtsunabhängige Kontrollen"durchführen. Allerdings: Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz stellte 2012 klar, eine von der Bundespolizei durchgeführte Personenkontrolle, bei der die Hautfarbe Kriterium für eine anlasslose Personenkontrolle war, habe das Diskriminierungsverbot nach Artikel 3 Abs. 3 GG verletzt.
Anmerkung der Redaktion: Da bei dieser Thematik erfahrungsgemäß nicht mit einer sachlichen Diskussion zu rechnen ist, sehen wir uns leider dazu gezwungen, die Kommentarfunktion für diesen Artikel zu sperren.
