Diesel-Fahrverbot in München: Braucht's die zweite Stufe nicht mehr?

Schon im Herbst könnte die zweite Stufe des Diesel-Fahrverbots in München in Kraft treten. Oder etwa nicht? Die CSU-Fraktion hakte bei OB Dieter Reiter nach, nachdem dieser gesagt hatte: "Stufe zwei werden wir wahrscheinlich nicht brauchen."
von  AZ
Seit dem 1. Februar dürfen in der Umweltzone keine Diesel-Fahrzeuge mit der Abgasnorm 4/IV und schlechter mehr fahren.
Seit dem 1. Februar dürfen in der Umweltzone keine Diesel-Fahrzeuge mit der Abgasnorm 4/IV und schlechter mehr fahren. © Sven Hoppe/dpa

München - Seit dem 1. Februar gilt in München die erste Stufe des Diesel-Fahrverbots: Fahrzeuge mit den Abgasnormen Euro 4/IV und schlechter dürfen nicht mehr innerhalb der Umweltzone fahren, zu der mittlerweile auch der Mittlere Ring gehört. Schon am 1. Oktober 2023 könnte Stufe zwei in Kraft treten – dann, wenn der Stickstoffoxid-Grenzwert immer noch nicht eingehalten wird.

Ob es tatsächlich so weit kommt, ist noch unklar – zunächst müssen aktuelle Messergebnisse abgewartet werden. Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) erklärte kürzlich im Presseclub: "Stufe zwei werden wir wahrscheinlich nicht brauchen." Wie er zu dieser Aussage kommt und auf welche neuen Erkenntnisse sich diese stützt, wollte die Stadtratsfraktion der CSU und Freien Wähler wissen und stellte am Mittwoch eine Anfrage an den OB.

Diesel-Fahrverbot: Noch keine neuen Erkenntnisse

In der Antwort von Freitag heißt es von Reiter, dass es keine neuen Erkenntnisse gebe. Bei der Aussage beziehe er sich "auf die aktuell für das Jahr 2022 veröffentlichten Messergebnisse der 42 städtischen und fünf staatlichen Messstellen".

"Wie Ihnen bekannt ist, sind bei nunmehr noch zwei Messstationen, an der Landshuter Allee und der Tegernseer Landstraße, Überschreitungen des Jahresmittelgrenzwerts für Stickstoffdioxid festzustellen – mit sinkender Tendenz." Reiter verbindet mit diesen Ergebnissen die Hoffnung, dass sich dieser Trend noch verstärkt "und entsprechende Messergebnisse vorausgesetzt, den Münchnerinnen und Münchnern weitere Einschränkungen erspart bleiben".

Aktuelle Messergebnisse wohl im August

Erste Erkenntnisse, wie viel die erste Stufe des Diesel-Fahrverbots wirklich gebracht hat, werde es erst nach dem 31. Juli geben. Dann soll das Referat für Klima- und Umweltschutz dem Stadtrat die aktuellsten Messergebnisse präsentieren und wird sich "daran sicherlich anknüpfend mit einem Vorschlag für das weitere Vorgehen befassen".

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