Die Grünen: Zurück aus der Schockstarre

Vor knapp anderthalb Jahren flog die Partei aus der Stadtregierung. Jetzt hat sie sich davon erholt – und zeigt sich wieder angriffslustig.
von  Florian Zick
Grünen-Chef: Beppo Brem.
Grünen-Chef: Beppo Brem. © Wikipedia

München - Das mit der Alleinregierung war natürlich nur ein Scherz. Aber ein „gesundes Selbstbewusstsein“, sagt Partei-Chef Beppo Brem, das hätten die Münchner Grünen inzwischen schon.

Zwar wurmt es Brem und seine Leute immer noch gewaltig, dass sie nicht mehr in der Stadtregierung vertreten sind. Aber der Vorsitz in mittlerweile fünf Bezirksausschüssen, bei der Kommunalwahl rund 30 Prozent in den innenstadtnahen Vierteln – „daraus leiten wir natürlich schon einen gewissen Gestaltungsanspruch ab“, so Brem.

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Die Grünen sind also aus ihrer Schockstarre erwacht und schmieden wieder fleißig neue Pläne. „Etwas mutiger“ dürfe die grüne Stadtpolitik wieder werden, fordert Heidi Schiller, die sich mit Brem seit Kurzem den Parteivorsitz teilt.

Zu diesem Mut gehört offenbar auch, dass bei den Grünen wieder offen über Regierungsverantwortung geredet wird. Bei einer Vorstandsklausur vor anderthalb Wochen hat die neue Führung sich auch Gedanken über künftige Koalitionspartner gemacht. Ergebnis der Diskussion: Eine Festlegung gibt es vorläufig nicht.

Natürlich kann man dieses Votum so verstehen, als wollten sich die Grünen in Richtung CSU öffnen. Darum ginge es aber überhaupt nicht, sagt Schiller. „Wir genießen gerade unsere Unabhängigkeit“, erklärt sie. Erst einmal das eigene Ding machen und am Ende schauen, mit wem die eigenen Ansichten kompatibel sind – das ist vorerst die Strategie.

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Das Angenehme an dieser Positionierung: So lässt sich bequem auf beide schimpfen, auf die CSU genauso wie auf die SPD. Insofern lassen sie Grünen auch kein gutes Haar an der Arbeit der Großen Koalition.

Eine Koalition des Stillstands habe sich da an der Rathausspitze formiert, lästert Schiller. Das ewige Warten auf die zweite Stammstrecke: unverständlich und angesichts von Alternativen wie dem Bahn-Südring auch unsinnig. Oder die Tunnel-Pläne am Mittleren Ring: eine veraltete Politik aus einer Zeit als das Auto für den Menschen noch das ein und alles war.

Noch ein paar Wählerstimmen mehr als bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr, hofft Brem, müssten mit dieser Ausrichtung eigentlich schon drin sein.

 

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