"Die Grünen haben nur einen Vorwand gesucht"
Josef Schmid glaubt im Interview mit der Abendzeitung, dass die Ökos von vornherein einen Ausstieg suchten.
AZ: Herr Schmid, nach 24 Jahren regiert die CSU wieder mit. Sind Sie froh, wie es gelaufen ist
JOSEF SCHMID: Ich bedaure es sehr, welche Haltung die Grünen nach dem Scheitern der Gespräche an den Tag gelegt haben. Ich habe langsam den Eindruck, dass die Grünen nur einen Vorwand für einen Ausstieg gesucht haben.
Wie kommen Sie darauf?
Bei den Grünen passt Vieles nicht zusammen. Wir haben einerseits in den Gesprächen bei Themen Kompromisse gefunden. Andererseits gab es im Vorfeld unserer Verhandlungen eine Grünen-Versammlung, von der CSU ablehnende Signale gesendet wurden. Da wurde ein CSU-Bashing betrieben. Dabei haben wir uns in den Gesprächen auch bei wichtigen Themen der Grünen stets kompromissbereit gezeigt: Ob beim Radlweg Rosenheimer Straße oder der Trambahn-West.
Das hat Ihnen am Ende aber nichts genützt.
Wie die Grünen jetzt aussteigen, das macht mich betroffen und ist widersprüchlich. Vor der Kommunalwahl haben die noch heftig mit uns geflirtet. Jetzt wollen wir mit der SPD die Inhalte umsetzen, auf die wir uns an den Verhandlungstagen geeinigt haben.
Was ist für Sie das Erfreulichste an der Situation?
Dass wir jetzt ein gemeinsames Programm haben, mit dem wir die Zukunftsaufgaben umsetzen können – bei U-Bahn, Schulen und beim Wohnungsbau. Dieses Papier trägt auch die Handschrift von Kompromissen.
Auch der Grünen.
Wenn die Grünen wollen, können sie jederzeit mitmachen. Aber ihr Verhalten war alles andere als vertrauenerweckend.
Umgekehrt sind Sie wortbrüchig geworden, weil Sie entgegen der Wahlversprechen doch Posten vorab verteilen wollten.
Ich bin nicht wortbrüchig geworden. Die Grünen erzählen Dinge, die nicht stimmen.
Was stimmt denn?
SPD und Grüne wollten von Anfang an, dass die Positionen verteilt werden. Da haben wir eine Kröte schlucken müssen und auch erreicht: Es werden nur die Referentenposten verteilt, nicht die Geschäftsführer. Und wir haben gesagt: Ein Parteibuch darf kein Ausschlussgrund sein. Dann kommen die Grünen in der letzten Verhandlungsminute und sagen: Ein CSUler darf nicht das KVR bekommen<TH>. Dabei konnten die Grünen im Wahlkampf sehen, welche liberale und großstädtische Politik ich vertrete.
Die Grünen fürchten offenbar Ihre Basis.
In den Bezirksausschüssen werden aber an der Basis derzeit dauernd schwarz-grüne Bündnisse geschlossen.
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