Die Finanzkrise macht’s möglich: 180 Millionen für München
MÜNCHEN - Sanierung von Schulen, Bau von Straßen, Landschaftspflege: Die bayerische Landeshauptstadt bekommt Geld aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung. Die AZ erklärt, wohin das Geld fließt und wann das Geld kommt.
Der Andrang auf die Staatsknete war riesig – jetzt stehen die Empfänger des Konjunkurpaket-II-Geldes fest. Nach AZ-Informationen bekommt München insgesamt rund 180 Millionen Euro. Mit dem Geld sollen überwiegend öffentliche Gebäude saniert oder sogar neu gebaut werden. Durch die Aufträge, die dafür vergeben werden, soll etwas gegen die Wirtschaftsflaute getan werden. Baufirmen und Handwerker erhalten so Aufträge und können ihre Mitarbeiter im Betrieb halten. Die AZ klärt die wichtigsten Fragen.
Wie kommt der Geldbetrag zustande?
Die Bundesregierung hat Anfang des Jahres ihr zweites Konjunkturpaket beschlossen. Neben der Abwrackprämie gibt der Staat Geld fürs Bauen aus: 13,3 Milliarden Euro sollen für Investitionen in Schulen, Krankenhäuser oder Museen ausgegeben werden. Nach Bayern gehen davon 1,96 Milliarden Euro. Davon fließen 1,4 Milliarden direkt in die Kommunen, 560 Millionen werden direkt von der Staatsregierung vergeben. Rund 60 Millionen Euro bekommt München aus dem Kommunen-Topf, weitere 120 Millionen investiert der Freistaat selbst in München.
Welche Einrichtungen bekommen Geld?
Es sind überwiegend Schulen und Kinderkrippen, die mit dem Geld für die Kommunen gefördert werden, wenn sie ihre Gebäude energetisch sanieren. Die Grund- und Hauptschule an der Schrobenhausener Straße in Laim bekommt beispielsweise 3,2 Millionen Euro. Doch auch private Träger von Krankenhäusern erhalten Geld. Die Beträge, die der Freistaat direkt in München investiert, sind viel höher: 29 Millionen bekommt das Deutsche Museum, 25,5 Millionen die Ludwig-Maximilians-Universität (siehe Tabelle).
Wie groß war der Andrang?
Fast 2000 Bewerbungen gingen bei der Regierung von Oberbayern ein. 526 Projekte können gefördert werden. Bei der Vergabe wurden Projekte aus dem ländlichen Raum bevorzugt.
Wie hat Oberbayern im Vergleich zu den anderen Bezirken abgeschnitten?
Am besten: Nach Oberbayern fließen 450 Millionen, nach Schwaben 204, nach Mittelfranken 195, nach Niederbayern 147, nach Unterfranken 134, in die Oberpfalz 127 und nach Oberfranken 125 Millionen Euro.
Wer bekommt die Aufträge?
Zu 95 Prozent sollen Betriebe aus den jeweiligen Regionen profitieren, heißt es aus der Regierung. Hintergrund: Viele Betriebe fürchten die Billig-Konkurrenz aus benachbarten EU-Ländern. Dafür wurden extra die Ausschreibungsregeln gelockert: So können die Kommunen die Anzahl der Firmen begrenzen, die ein Angebot für einen Auftrag bekommen. Auch können die Kämmerer teilweise Aufträge völlig frei vergeben. Projekte, deren Gesamtwert über fünf Millionen Euro liegt, müssen jedoch europaweit ausgeschrieben werden.
Wann kommt das Geld?
Noch in dieser Woche gehen die Finanzierungszusagen per Brief an die Kommunen. Sobald die Kämmerer das Schreiben haben, können sie die Aufträge vergeben. Das heißt: Schon in der nächsten Woche können die ersten Projekte starten. Das Geld soll, so die Zusage der Regierung , dann ebenfalls schnell überwiesen werden.
Volker ter Haseborg
