Dicke Luft um das Klo-Konzept
MÜNCHEN Das Klo-Konzept des Kommunalreferats sorgt für dicke Luft. Die Stadtwerke München haben kein gesteigertes Interesse daran, die Häusl zu sanieren und zu betreiben. Genau das hatte die Behörde in ihrem buchdicken Klo-Schmöker vorgeschlagen.
Das Kommunalreferat empfiehlt dem Stadtrat, 34 Anlagen einfach dicht zu machen – und zwar schon heuer. Drei sind ohnehin schon außer Betrieb. Die restlichen 36 sollen saniert werden. Eigentlich hätte der zuständige Ausschuss gestern darüber beraten sollen. Doch die Klo-Misere wurde vertagt. Auch weil sich die Stadträte nochmal mit der Kritik der Stadtwerke (SWM) beschäftigen wollten.
Denen stinkt es gewaltig, dass ihnen die Zuständigkeit für die Toiletten jetzt aufgedrückt werden soll. Wie das Kommunalreferat überhaupt auf die Idee kommt? Die meisten der öffentlichen Häusl sind in U-Bahnhöfen – und die gehören den Stadtwerken. Die Stadt übernimmt die Reinigung, anteilige Personalkosten und ein paar Nebenkosten. Schon jetzt seien der technische Betrieb und bauliche Unterhalt aber Sache der Stadtwerke, heißt es in der Vorlage. „Alleine aus diesem Grund ist es den SWM möglich, Sanierungen zeitnah und kostengünstig voranzutreiben.”
Doch die wehren sich: Der Betrieb der Klos sei eine kommunale Aufgabe und daher Sache der Stadtverwaltung. „Für die SWM gibt es keinerlei gesetzliche Verpflichtung. Wir verstehen was von Nahverkehr, aber nicht vom Betrieb öffentlicher WCs.” Die Stadtwerke würden die Aufgabe im Zweifel an Privatunternehmen vergeben. „Das kann die Stadt aber auch selbst.
In seiner Stellungnahme droht Günter Pedall, Leiter der Sparte U-Bahn, schon mit teureren Tickets. Für die Sanierung sei ein Betrag in zweistelliger Millionenhöhe nötig. Eine über die getroffene Vereinbarung hinausgehende Finanzierung durch die Stadtwerke sei „nicht möglich”. Sonst müssten Investitionen die in die ÖPNV-Infrastruktur verschoben werden oder es wären „zusätzliche Fahrgelderhöhungen erforderlich”.
Auch der Seniorenbeirat hält nicht viel von den WC-Plänen der Stadt. „Das hat zum Teil einen Sturm der Entrüstung ausgelöst”, berichtet der Vorsitzende Klaus Bode.
