Deutsches Museum: Der Minister muss die Sanierung zur Chefsache machen
München - Steigende Kosten, nicht eingehaltene Zeitpläne: Nachdem ein vertraulicher Prüfbericht aufzeigt, wie umfangreich die Probleme bei der Generalsanierung des Deutschen Museums sind, fordert die Opposition im Landtag Aufklärung von Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU).
Wie ein vertraulicher Prüfbericht der Controllingfirma Ernst & Young zeigt, der der Abendzeitung vorliegt, steht es um die Sanierung des Deutschen Museums ärger als gedacht. Der Bericht stammt aus dem Oktober 2018. Die Experten listen darin mehrere Risiken auf, die das Bauvorhaben belasten. So sind Aufträge für Leistungen gar nicht oder viel zu teuer vergeben worden. Zum Beispiel lagen die Preise für Holztüren und -fenster 300 Prozent über dem Budget. Trennwände für Toiletten kosteten mit 48.000 Euro das Zehnfache, als dafür im Budget veranschlagt worden war. Dass man sich keinen anderen Anbieter suchen konnte, hängt mit dem zweiten großen Problem der Museumsbaustelle zusammen: der Zeit.
Denn die Puffer für den ersten Bauabschnitt seien längst aufgebraucht, berichten die Experten in ihrem Bericht vom Oktober. Und weil der zweite und letzte Bauabschnitt erst nach Abschluss des ersten begonnen werden kann, befürchten sie, dass das auch auf das Gesamtprojekt Einfluss nimmt. Eine Fertigstellung der Gesamtsanierung bis zum Jubiläumsjahr 2025 halten die Experten daher für höchst unwahrscheinlich.
Im Januar waren die Minister noch zuversichtlich
Ungeachtet dessen gab es im Januar 2019 noch einen Pressetermin mit Wissenschaftsminister Bernd Sibler und Finanzminister Albert Füracker (CSU). Beide betonten damals, zuversichtlich zu sein, dass alles noch klappt.
In der Landtagsopposition kann man diesen Optimismus nicht verstehen. "Mir scheint, dass sich eher die negativen Prognosen realisieren", sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Volkmar Halbleib zur AZ. Warnzeichen habe es gegeben. Auch was die Insolvenz des Architekturbüros Schmidt Schicketanz und Partner (SSP) betrifft, wünscht sich der Abgeordnete mehr Klarheit.
Minister Sibler müsse die Sanierung zur Chefsache machen. Er und der Generaldirektor des Deutschen Museums, Wolfgang Heckl, müssten dem Langtag nun "reinen Wein einschenken", was weitere mögliche Risiken beim Zeitplan und bei den Kosten betrifft.
Beide sollen nach Ostern dem Landtag deshalb Auskunft geben. Sanne Kurz von den Landtagsgrünen: "Ich möchte von Herrn Heckl persönlich hören, welche Differenzen zwischen der Hausleitung und dem Architekturbüro zu dessen Zahlungsschwierigkeiten geführt haben." Offenbar sollen Streitigkeiten über Finanzielles zwischen SSP und dem Deutschen Museum zur Insolvenz des Architekturbüros geführt haben.
Heubisch: "Es geht um viel Steuergeld!"
In der Landtagsopposition ist zudem die Rede davon, dass Sibler einen nächsten Bericht zum Stand der Dinge verzögert. "Eigentlich soll er jedes Vierteljahr einen vorlegen", sagte der FDP-Abgeordnete und ehemalige Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch am Freitag im Gespräch mit der AZ. "Er muss das jetzt möglichst schnell tun."
Und man müsse nun im Landtag darüber sprechen, welche Konsequenzen zu ziehen sind. "Es geht um viel Steuergeld!", betonte Heubisch. Die Staatsregierung müsse nun vor allem in Berlin darum werben, dass von dort "massiv" Gelder zugeschossen werden.
Aus dem Wissenschaftsministerium heißt es dazu, man stehe in Kontakt mit dem Bund. "Ich bin dazu in engen Gesprächen mit Bundesforschungsministerin Anja Karliczek", so Minister Sibler zur AZ. Diese dauerten an. Zudem habe er nach Bekanntwerden der Insolvenz umgehend einen Prüfbericht von Ernst & Young angefordert. "Von diesem Bericht erwarte ich mir auch Aufklärung über das wirtschaftliche Zusammenwirken und die Einhaltung bestehender Verträge zwischen Architekturbüro und Deutschem Museum", so Sibler. Über die Ergebnisse werde er dem Landtag berichten.
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