Das Deutsche Patentamt München wird 70
München - Am 1. Oktober 1949 wurde das Patentamt in München eröffnet. Zum Jubiläum erzählt die AZ seine Geschichte – und viele kleine Patentgeschichten.
Tote Briefkästen, geheime Tunnel, codierte Briefe: Geht es nach Drehbuchautoren, leben Spione ein aufregend geheimnisvolles Leben. In der Realität geht es die freilich meistens bodenständiger zu, wie ein Fall aus der Historie des Deutschen Patentamts München zeigt.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hatte in den 60er Jahren mit dem Außenministerium einen Deal verhandelt: Ein Mitarbeiter des Geheimdienstes sollte in die Botschaft nach Moskau geschickt werden, um einen wichtigen Informanten mit dem Decknamen "Viktor" in Russland zu betreuen. Den Agenten setzte der BND natürlich nicht einfach in den Flieger, sondern verpasste ihm eine unauffällige – aber langwierige – Tarnung. So begann ein Mann aus Pullach seinen Dienst im Patentamt in der Zweibrückenstraße, bis er nach Bonn ins Agrarministerium versetzt wurde und schließlich von dort nach Russland übersiedeln konnte.
Auch heutzutage beschäftigen sich Mitarbeiter des Patentamts noch viel mit Spionage
Rückblickend ist es eine kleine Anekdote aus der jahrzehntelangen Amtsgeschichte einer deutschen Behörde. Alltäglich ist sie nicht, obwohl sich die Mitarbeiter des Patentamts auch heuer noch viel mit Spionage beschäftigen müssen. Denn: Sie schützen geistiges Eigentum von Erfindern und Unternehmen auf nationaler und europäischer Ebene.
Begonnen hat alles bereits vor 142 Jahren mit dem "Kaiserlichen Patentamt" in Berlin. 1877 nahm es seine Tätigkeit auf. Das erste Patent für ein "Verfahren zur Herstellung einer rothen Ultramarinfarbe" kam übrigens aus Bayern: Erfinder war Johann Zeltner von der Nürnberger Ultramarin-Fabrik.
Bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs war der Sitz des Patentamts in Berlin
Bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs hatte die Behörde ihren Sitz in Berlin. In den letzten Kriegstagen wurde das Patentgebäude in der Gitschiner Straße stark beschädigt.
In der Nachkriegszeit gab es zunächst nur Annahmestellen für neue Patente. Im August 1949 genehmigte die Militärregierung der Alliierten ein Gesetz, das den Wiederaufbau des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland befördern sollte – und den Sitz des Patentamts in München festlegte.
Schnell wurden die Bestände des ehemaligen Reichsparteiamts in einem unzerstörten Bibliothekstrakt des Deutschen Museums untergebracht. Dort nahm auch am 1. Oktober 1949 das Deutsche Patentamt mit 423 Beschäftigten unter der Leitung von Präsident Eduard Reimer (1896-1957) seine Arbeit auf.
Auch Pumuckl hat etwas mit dem Patentamt München zu tun
Bald wurde es in dem Provisorium zu eng. 1951 hatte das Amt mit 1.187 Prüfern bereits drei Mal so viele Mitarbeiter wie zum Start. Mit der strukturellen Umgestaltung der Behörde begann die Suche nach einem neuen Dienstsitz. Fündig wurde man am benachbarten Isaruferkanal.
Von 1953 bis 1958 wurde auf dem Gelände einer früheren Kaserne ein Neubau errichtet, bis heute der Hauptsitz des Deutschen Patent- und Markenamtes.
Zuletzt kam in der Morassistraße der Backsteinbau des Münchner Architekten Franz Hart hinzu. Dieses Hochhaus mit zehn Stockwerken war einst das höchste Amtsgebäude in München und ist bis heute – auch dank des Paternoster-Aufzugs – eine Attraktion geblieben.
Viele Patente kommen aus München. Das Ranking der stärksten Münchner Anmelder führt BMW mit 1.752 Anmeldungen an. Darauf folgen Siemens mit 711 und Infineon Technologies mit 447 Anmeldungen. Unter anderen als Marke aus München eingetragen: Augustiner, Paulaner, die Symbole von BMW und Linde oder Flixbus – oder: Ellis Kauts Pumuckl.
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