Chaos an den Wertstoffinseln: Stadt prüft Einsatz von "Mülldetektiven"
München - Wie bekommt die Stadt das Problem der zunehmend überfüllten und mitunter illegal genutzten Wertstoffinseln in den Griff?
"Mülldetektive" in München? AWM tauscht sich mit anderen Kommunen aus
Kommunalreferentin Kristina Frank hat zu einem entsprechenden Antrag der CSU-Stadtratsfraktion Stellung genommen und schließt den darin geforderten Einsatz von sogenannten "Mülldetektiven" nicht aus.
Der Vorschlag werde auf seine Finanzierbarkeit und die Möglichkeiten der praktischen Umsetzung hin geprüft: Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) stehe bereits im engen Austausch mit anderen Kommunen, in denen schon Mülldetektive eingesetzt werden.
Frank: AWM ist nicht für die Überwachung der Wertstoffinseln zuständig
Frank in Richtung CSU-Fraktion: "Ich kann Ihnen versichern, dass der AWM bemüht ist, gemeinsam mit den anderen Referaten, alle Möglichkeiten zu prüfen, um der unerfreulichen Entwicklung der zunehmenden Vermüllung der Stadt, nicht nur an den Containerinseln, entgegenzutreten."
"Eine unmittelbare Zuständigkeit des AWM für die Überwachung der Wertstoffinseln" sieht Frank nicht gegeben. Dennoch habe der AWM sowohl mit dem Baureferat als auch mit dem Kreisverwaltungsreferat (KVR) Kontakt aufgenommen, "um Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu eruieren".
Frank: Kommunaler Außendienst des KVR nicht als Mülldetektive einsetzbar
In einem ersten Gespräch habe sich jedoch gezeigt, dass der Kommunale Außendienst des KVR (KAD) für die Überwachung der Wertstoffinseln nicht in Betracht komme. Zum einen sei der Einsatzbereich des KAD auf die Gegend rund um den Hauptbahnhof beschränkt, zum anderen sei die Aufgabe der Überwachung der Wertstoffinseln nicht vom derzeitigen Portfolio gedeckt.
Zum Hintergrund der Überwachung von Standplätzen stellte Frank klar, dass Müllablagerungen im öffentlichen Raum grundsätzlich in den Zuständigkeitsbereich des Baureferats, Straßenreinigung (BAU) fallen.
Container sind Eigentum der Entsorgungsfirmen
Das Kreisverwaltungsreferat wiederum ist für die Einhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zuständig, die Entsorgungsfirmen der Dualen Systeme kümmern sich um die Wertstoffinseln.
Die Entsorgungsfirmen entleeren die Container an den etwa 950 Wertstoffinseln in München und arbeiten dabei ausschließlich im Auftrag der Dualen Systeme. Die Container sind Eigentum der Entsorgungsfirmen.
