Bürgerbegehren zu Grünflächen: Total ungeeignet
München - Die Frage, ob die Allianz Arena gebaut werden soll, war eine gute Frage für einen Bürgerentscheid. Es gab nachvollziehbare, klare Pro- und Contra-Argumente, das öffentliche Geld (für die Infrastruktur rundherum) wurde letztlich mit einer viel höheren Legitimation ausgegeben. Denn die Münchner selbst - und nicht irgendwelche großkopferten Kreise - hatten entschieden, dass draußen in Fröttmaning, zwischen Autobahn und Müllberg, das neue große Stadion gebaut werden sollte.
Mit der Übernahme der Forderung bleibt der Stadt eine sinnlos-aufgeregte Kampagne erspart
Die Frage, ob Grünflächen erhalten werden sollen, ist hingegen keine gute Frage für einen Bürgerentscheid. Sie ist Teil einer Pseudo-Debatte. Es gibt kein klares Pro und Contra. Im Kern ist ja niemand gegen das Anliegen, keiner wird einen ernsthaften Wahlkampf dagegen führen, sich damit schmücken wollen, dass München Grün verliert. Gut, dass es im Stadtrat nun offenbar eine Mehrheit gibt, die die Forderung schon morgen übernehmen könnte. So bliebe der Stadt eine sinnlos-aufgeregte Kampagne und ein millionenschwerer Entscheid erspart.
Den Debatten um die Zukunft der Stadt hilft das Bürgerbegehren nicht
Welche Konsequenzen der Stadtrats-Beschluss haben wird? Gut möglich, dass es in der Praxis bei einer vagen Absichtserklärung bleibt, die eh kaum Folgen hat - was, man frage nach bei den Ehrenamtlichen des Radentscheids, für Frust bei den Bürgerentscheids-Initiatoren sorgen dürfte. Oder aber, was unwahrscheinlicher ist: Einer differenzierten Stadtplanung wird es nun unnötig schwer gemacht.
Weil konsequenterweise ja selbst dann gar kein Grün mehr verschwinden dürfte, wenn es punktuell notwendig ist und anderswo für Ersatz gesorgt würde. Das Bürgerbegehren mag nun vordergründig erfolgreich im Rathaus angekommen sein. Den zähen Debatten um die Zukunft der Stadt hilft das nicht.
