Bewerbung für die Spiele: Die grüne Olympia-Posse
MÜNCHEN - Die Grünen werden am Mittwoch im Stadtrat für das Bewerbungskonzept stimmen, obwohl die Mehrheit der Partei dagegen ist. Von „Politik-Unfähigkeit“ ist die Rede.
Die Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2018 hat die Grünen gespalten. Nach einer emotionsgeladenen, turbulenten Stadtversammlung forderte Montagnacht eine deutliche Mehrheit von 92 zu 45 Stimmen die Fraktion auf, im Stadtrat dagegen zu stimmen und das Bewerbungskonzept abzulehnen (AZ berichtete). Die Olympia-Gegner um Landeschef Dieter Janecek führten so die Rats-Fraktion vor, die hinter der Bewerbung steht.
Aber weil ein Nein zu Olympia auch einen Bruch des Rathaus-Bündnisses bedeutet hätte, kam sofort die Kehrtwende: Die Grünen beschlossen auch, die Fraktion könne am Mittwoch frei nach ihrem Gewissen entscheiden – und das endgültige Bewerbungsbuch (Bid Book) im Stadtrat mit absegnen.
„Absurd“, schimpfte Ratsfraktionschef Siegfried Benker: „Das ist eine Politik-Unfähigkeit des Landesvorsitzenden. Er hat der Rats-Fraktion eine Niederlage bereitet und sie damit an die Wand gefahren und sagt anschließend, es war nicht so gemeint.“
Nach der Posse meinte Dieter Janecek: „Meine deutliche Botschaft ist, dass die Fraktion ein Signal setzen muss, die Olympiabewerbung endlich kritisch zu begleiten.“ Es sei „logisch“, dass die Fraktion bei der Abstimmung eine „Gewissensfreiheit“ habe.
Die SPD und OB Ude waren entsetzt. Der Beschluss zeige die „politische Unzuverlässigkeit“ der Stadtversammlung, so Münchens SPD-Chef Uli Pfaffmann. Sie gefährdeten ein „stabiles Bündnis“.
Die Rathaus-Grünen beruhigten am Dienstagmorgen gleich mal ihre besorgten Partner. Die Fraktion entschied: Alle werden am Mittwoch für Olympia und das Bewerbungskonzept stimmen – „weil wir vom Umweltkonzept überzeugt sind“, so Benker. Die Basis habe ja vorher dreimal der Bewerbung zugestimmt.
„Das war der Zusammenprall der Landes- und Stadtebene“, erläutert ein Grüner die Posse: „Die Landespolitiker machen Opposition reinstes Wassers. Aber sie blenden aus, dass wir in München seit 20 Jahren regieren.“ CSU und FDP kommentierten, es gehe der Koalition nur um Machterhalt: Es zeige das Ende von Rot-Grün. Willi Bock
