Behördenpanne in München: KVR verschickt fast 50.000 fehlerhafte Wahlbenachrichtigungen
München - Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) verschickt derzeit knapp eine Million Wahlbenachrichtigungen für die am 8. Oktober 2023 stattfindende Landtags- und Bezirkswahl. Allerdings gingen dabei auch knapp 48.000 Schreiben an Wähler raus, die nicht vollständig korrekt sind. So gibt es bei bereits versendeten Wahlbenachrichtigungen für den Stimmkreis 109 München-Mitte eine inkorrekte Bezeichnung. Hier wurde der Stimmkreis fälschlicherweise als 109 München – Harlaching angegeben.
KVR-Panne: Falsche Stimmkreis-Bezeichnung auf Wahlbenachrichtigung
Das KVR weist darauf hin, dass trotz dieser falschen Stimmkreis-Angabe die amtliche Wahlbenachrichtigung weiterhin gültig ist, da alle weiteren Angaben (insbesondere der zuständige Wahlraum, die Stimmbezirks- und Stimmkreisnummer und die Wählerverzeichnis-Nummer) korrekt sind. Wahlberechtigte können mit der fehlerhaften Wahlbenachrichtigung die Briefwahl beantragen und auch vor Ort im angegebenen Wahlraum abstimmen.
Das KVR hat den Versand der Unterlagen zum betroffenen Stimmkreis sofort gestoppt und die Bezeichnung korrigiert. Die knapp 48.000 betroffenen Personen erhalten keine neue Wahlbenachrichtigung, werden allerdings mit einem Schreiben darüber informiert, dass die inkorrekte Bezeichnung Stimmkreis 109 München-Harlaching unerheblich und die Wahlbenachrichtigung weiterhin gültig ist.
Schon 2018 kam es zu diesem Fehler
Es ist nicht das erste Mal, dass es zu diesem Fehler kommt. Bereits bei der Landtags- und Bezirkswahl 2018 kam es in diesem Stimmkreis zu dieser Falschbezeichnung. Der Sachverhalt wurde damals zwar für die bevorstehende Wahl behoben, nicht jedoch die Ursache für die zum Teil fehlerhafte Bezeichnung des Stimmkreises. Die Ursache wurde nun korrigiert und für zukünftige Wahlen entsprechende Maßnahmen getroffen.
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