Bayerisches Familiengeld: Der 300.000. Schein übergeben
München - Levi und Louis freuen sich über Fußbälle, ihre Eltern über das Geld: Die bayerische Familienministerin Kerstin Schreyer (CSU) hat am Montag den 300.000. Familiengeldbescheid an Markus und Dori Gerstner aus Haimhausen (Kreis Dachau) übergeben. Die beiden Söhne Levi – der am Montag ein Jahr alt wird – und sein dreijähriger Bruder Louis bekamen noch jeweils einen Mini-Fußball überreicht. Levi übte statt Kicken eher fleißig das Werfen – mit dem Fangen freilich haperte es noch ein bisserl.
Ein halbes Jahr nach Einführung des Familiengeldes sind schon mehr als 300 Millionen Euro ausbezahlt worden. Eltern von ein- und zweijährigen Kindern bekommen monatlich 250 Euro pro Kind, ab dem dritten gibt es 300 Euro.
Schreyer springt für Söder ein
Eigentlich sollte auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dabei sein, doch der steckte in Sitzungen fest, hieß es. Umso überschwänglicher lobte Schreyer: "Völlig unbürokratisch und unabhängig vom Einkommen lassen wir die Eltern selbst entscheiden, welche Betreuung, Bildung und Erziehung für ihr Kind in den ersten Lebensjahren richtig ist".
Ganz so rosig war es um das Familiengeld zuvor nicht bestellt: Der Bund wollte die Leistung auf Hartz IV anrechnen, weshalb die Staatsregierung den Gesetzestext noch einmal ändern musste. Konkret müsse dieser nun um die Formulierung "für eine förderliche frühkindliche Betreuung" ergänzt werden, sagte Schreyer der AZ. Nötig sei das nicht gewesen, man sei rechtlich auf der sicheren Seite. "Aber Herr Heil hatte da eine andere Auffassung", sagte sie mit Blick auf den SPD-Arbeitsminister. Sie habe keinen Rechtsstreit forcieren wollen.
Viele Familien warten auf Rückerstattung
Fakt ist: Seit der Ankündigung der Gesetzesänderung am 5. Februar wird bei neuen Familiengeldbescheiden die Leistung nicht mehr auf Hartz IV angerechnet. Allerdings warten diejenigen, bei denen dies zuvor geschehen war – rund acht Prozent der berechtigten Familien – immer noch auf Rückerstattungen. Diese werden erst ausgezahlt, nachdem der Landtag den neuen Gesetzentwurf durchwinkt – was laut Schreyer Mitte Mai passieren soll.
Die Gerstners freuten sich über das zusätzliche Geld, denn sie wollen bald nach Feldmoching ziehen. "Die Mieten in München sind hoch", so Dori Gerstner zur AZ, aber natürlich sollen vor allem die Kinder profitieren, von Ausflügen in den Tier– oder Wildpark. Und vielleicht wird ja auch ein Teil von Levis anstehender Geburtstagsparty vom Freistaat gesponsort.
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