AZ-Umfrage: Sollte die Stadt E-Scooter aus München verbannen?
München - Es ist entschieden: Ab kommendem September soll es keine Leih-E-Scooter mehr in Paris geben – aktuell werden von ihnen immerhin noch 15.000 Stück angeboten. Die Bürger der Stadt haben sich bei einer Befragung für ein Verbot ausgesprochen.
89 Prozent der Teilnehmer waren gegen einen Verbleib der Elektroroller. Dass sich an dem Votum nur 7,46 Prozent der 1,3 Millionen Wahlberechtigten beteiligten, ist für die Entscheidung an sich kein Problem. Für Bürgermeisterin Anne Hidalgo sei der Ausgang der Bürgerbefragung bindend.
Münchens OB Reiter: Viele Beschwerden wegen E-Scootern
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) äußerte sich am Montag zum Ausgang des Entscheids. Ihn würden täglich mehrere Beschwerden zu den E-Scootern erreichen. Einer der häufigsten Gründe: Die Fahrzeuge würden kreuz und quer auf Rad- und Gehwegen liegen und so andere Verkehrsteilnehmer stören. Rund 13.000 Leih-Scooter von insgesamt vier Anbietern gibt es laut Münchner Kreisverwaltungsreferat (KVR) aktuell in der Stadt.
"Insofern hoffe ich sehr, dass die Pariser Entscheidung ein echter Weckruf ist, für alle, die gerne mit dem E-Scooter unterwegs sind, aber auch für die Anbieter", sagt Reiter dazu.
E-Scooter-Abstimmung: Keine rechtliche Grundlage in München
Für eine Bürgerabstimmung wie in Paris gibt es laut KVR aber keine rechtliche Grundlage. Ein solcher könne nämlich lediglich für Angelegenheiten beantragt werden, die im "Wirkungskreis" der Stadt München lägen. Der Betrieb von E-Scootern sei jedoch in der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung geregelt, die auf Grundlage des Straßenverkehrsgesetzes erlassen wurde. Da es sich dabei um ein Bundesgesetz handle, sei Berlin zuständig.
Die AZ möchte trotzdem gerne wissen: Sollten die E-Scooter aus München verbannt werden?
AZ-Umfrage zu E-Scootern in München
