Asylbewerber: Bayernkaserne soll länger genutzt werden
München gilt als Vorreiter der Willkommenskultur. Dennoch fehlen in der Landeshauptstadt mehrere Tausend Plätze für die Unterbringung von Asylbewerbern. Nun soll die Bayernkaserne länger als Unterkunft genutzt werden als geplant.
München - In Bayerns Landeshauptstadt fehlen mehrere Tausende Plätze für die Aufnahme von Asylbewerbern. Zwar ist die Zahl der Flüchtlinge im zu Ende gehenden Jahr deutlich zurückgegangen, dem Verteilungsschlüssel nach müsste die Landeshauptstadt jedoch mehr Plätze vorhalten. Die Bayernkaserne soll Abhilfe schaffen.
Nach sechs Jahren wird die von der Regierung von Oberbayern betriebene Aufnahmeeinrichtung zum 31. Dezember geschlossen. Doch die Stadt als Eigentümer des Geländes übernimmt ab 2017 - und kann so ihr Angebot an Plätzen steigern.
Gut 4.380 Unterbringungsplätze fehlen in München, wie das Sozialreferat der Stadt kurz vor Weihnachten mitteilte. Aufgrund von Verzögerungen bei der Freigabe weiterer Unterkünfte habe das Defizit noch nicht aufgefangen werden können. Durch den Wegfall der 1.500 von der Regierung vorgehaltenen Plätze in der Bayernkaserne erhöht sich der Bedarf in München entsprechend. Nachdem die Regierung von Oberbayern im November die Kommunen aufgefordert hat, ihre freien Plätze wieder regelmäßig zu melden, ist die Stadt umso mehr in Zugzwang geraten.
Die Stadt nutzt noch bestehende Gebäude als Aufnahmeeinrichtung
Eigentlich sollen auf dem Gelände der Bayernkaserne ab 2018 mehrere Tausend Wohnungen entstehen, die ersten Abbrucharbeiten haben bereits begonnen. Die Regierung von Oberbayern zieht sich deshalb aus der Bayernkaserne zurück. Nun sollen die noch bestehenden Gebäude - in denen auch Wohnungslose und das Münchner Kälteschutzprogramm untergebracht sind - von der Stadt weiter als Aufnahmeeinrichtung genutzt werden, wie ein Sprecher des Kommunalreferates sagt.
Aus Sicht der Inneren Mission München, die bislang für die Versorgung der Asylbewerber in der Bayernkaserne zuständig war, ist das eine sinnvolle Lösung. "Wir haben dort eine starke soziale Infrastruktur, die bis zum letzten Tag genutzt werden sollte", sagt Andrea Betz, Abteilungsleiterin Hilfen für Flüchtlinge, Migration und Integration bei der Inneren Mission. Ihre Bilanz für die beiden vergangenen Jahre fällt positiv aus: "Wir haben es geschafft, die schnell gestiegene Zahl an Geflohenen menschenwürdig unterzubringen." Das zivilgesellschaftliche Engagement und die Unterstützung durch die Stadtpolitik in München seien stark. Zwar liege die Stadt bei der Zahl der benötigten Plätze für Asylbewerber im Defizit und muss aufholen, aber: "Das werden wir auch schaffen."
In Bayern sind im Jahr 2016 insgesamt deutlich weniger Asylbewerber angekommen als im Vorjahr: Etwa 150.000 Menschen haben den Freistaat erreicht und sind dann größtenteils auf andere Bundesländer weiterverteilt worden. 2015 kamen 759.000 Flüchtlinge an. Die Zahl der in Bayern untergebrachten Asylbewerber lag bis zum 30. November 2016 bei etwa 134.000, wie das Sozialministerium in München auf Anfrage mitteilt. Häufigste Herkunftsländer waren Syrien, Afghanistan, Irak, Nigeria und Pakistan.
Bayernkaserne: Asylbewerber bleiben in der Regel wenige Tage
Um die Unterbringung, Versorgung und Integration der Asylbewerber sicherzustellen, hat der Freistaat seine entsprechenden Budgets aufgestockt. Für Unterkunft, Essen und medizinische Versorgung der Asylbewerber in Bayern waren 2016 rund 2,6 Milliarden Euro im Haushalt eingeplant, im Vorjahr waren es 1,1 Milliarden Euro. Für die Asylsozialberatung standen 2016 30 Millionen Euro zur Verfügung, das waren 8,5 Millionen Euro mehr als im 2015 (2011: 1,4 Millionen Euro). Das Budget für Deutschkurse stieg 2016 auf 17 Millionen Euro, 2015 waren es noch knapp 3,8 Euro.
Die Zahl der Grenzübertritte und Direktzugänge von Asylsuchenden in bayerischen Aufnahmeeinrichtungen ist im Laufe des Jahres 2016 deutlich zurückgegangen: Nach Ministeriumsangaben kamen im Januar 74.677 Flüchtlinge - im Oktober waren es noch 3.029 Menschen. Die Regierung von Oberbayern betrieb die Bayernkaserne als Kurzaufnahmeeinrichtung. Dort blieben die neu angekommenden Asylbewerber in der Regel wenige Tage, bis die Gesundheitsuntersuchung nach dem Asylgesetz durchgeführt wurde, sagt ein Sprecher der Regierung. "Danach erfolgt eine Verlegung in eine der Dependancen." Diese Kurzaufnahme werde vorerst in eine andere Unterkunft direkt neben dem Ankunftszentrum in München umsiedeln. Aus Sicht der Inneren Mission ist das "eine richtig gute Lösung", wie Andrea Betz sagt.
