Anzeigen wegen Corona-Verstößen und Partys: Polizei München nennt Zahlen
München - Die Stadt hat Zahlen zu Polizeieinsätzen in diesem Jahr in München veröffentlicht. Die Stadtratsfraktion der Linken/Die PARTEI hatte einen entsprechenden Antrag gestellt. Die Fraktion wollte im September wissen, wie viele Anzeigen es wegen Verstößen gegen die Corona-Auflagen in München gegeben habe. Zudem ging es in der Anfrage auch um die Anzahl der Anzeigen wegen Ruhestörung an den Party-Hotspots wie dem Gärtnerplatz oder der Isar.
Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) hat die umfassende Anfrage an die Polizei weitergeleitet und am Dienstag die entsprechenden Zahlen dazu veröffentlicht. So gab es im Münchner Stadtgebiet im Zeitraum von März bis einschließlich September insgesamt 13.343 Anzeigen wegen Corona-Verstößen. 284 Anzeigen wegen Ruhestörung wurden im selben Zeitraum erstellt.
6.755 Anzeigen wegen Corona in nur einem Monat
Besonders in den ersten Monaten der Pandemie waren die Zahlen der Corona-Verstöße in München besonders hoch. Allein im April wurde 6.755 Ordnungswidrigkeiten von der Polizei gezählt, im Mai waren es noch 3.297. Seit Juni war die Zahl der Anzeigen wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz jedoch zunächst rückläufig (Juni: 1584, Juli: 508, August: 359 Anzeigen), im September gab es dann wieder mehr gemeldete Verstöße (415) als im Vormonat.
Angaben darüber, welche Personengruppen besonders häufig wegen Corona-Verstößen angezeigt wurden, machte die Münchner Polizei allerdings nicht, da sie selbst keine entsprechenden Statistiken bzw. Aufzeichnungen führen würden. Zudem fragte die Stadtratsfraktion nach, ob es im fraglichen Zeitraum bei Polizeieinsätzen zu Schlagstockeinsätzen in München gekommen sei. Die Antwort der Polizei: "Das Polizeipräsidium München führt keine Aufzeichnungen/Statistiken über die Anwendung unmittelbaren Zwangs im Rahmen von Schwerpunkteinsätzen."
So viele Anzeigen gab es in München wegen Ruhestörung
Die Linken hatten bei der Stadt zudem nachgefragt, wie viele Einsätze es durch die Polizei seit Ende es ersten Lockdowns an den sogenannten Party-Hotspots, wie am Baldeplatz, Gärtnerplatz und im Englischen Garten, gegeben hat. Zu der Anzahl der Einsätze an den Hotspots gab es keine detaillierten Angaben, da die Zahl der Ruhestörungen nur auf Ebene des gesamten Stadtgebiets gezählt wurde, erklärte die Polizei dazu.
Im Zeitraum von März bis September 2020 wurden 284 Anzeigen wegen Ruhrstörungen erhoben. Im Juni gab es mit 88 die meisten Anzeigen. In den folgenden Monaten sanken die Zahlen auf 50 (Juli), dann auf 42 (August) und 29 im September.
