Antrag abgelehnt! Münchner Schanigärten bleiben
München - Ende November hatte die Stadtratsfraktion der FDP-Bayernpartei in einem Antrag gefordert, die Schanigärten in München zu räumen und die dafür beanspruchten Parkplätze wieder freizugeben. Die Maßnahme solle so lange gelten, bis die Lokale wieder öffnen dürfen. Kreisverwaltungsreferent Thomas Böhle hat dem Vorhaben nun eine Absage erteilt – die Schanigärten bleiben also!
Gastro wegen Corona geschlossen
Sämtliche Gastronomiebetriebe haben wegen der Corona-Krise und des verhängten Lockdowns seit Anfang November geschlossen – die Betreiber durften bislang ausschließlichen Speisen und Getränke zum Mitnehmen anbieten. Mittlerweile hat sich die Pandemie-Lage weiter verschärft, die Restaurants bleiben noch bis mindestens Mitte Januar geschlossen.
Parkplätze statt Schanigärten in München?
Trotz der Schließungen würden die Absperrungen und oft auch das Mobiliar der Schanigärten weiterhin auf der Straße stehen, schrieb die Fraktion in ihrem Antrag. "Gerade über die Weihnachtsfeiertage werden die Parkplätze in den Stadtvierteln noch dringender gebraucht als sonst. Für die Gastronomen bedeutet das Wegräumen wenige Minuten Arbeit, für die Anwohner etliche Wochen dringend benötigter Parkplätze." Die Fraktion betonte jedoch auch, dass die Schanigärten wieder "in kürzester Zeit" errichtet werden können, sobald es die Corona-Lage wieder zulasse.
Verwaltung lehnt Antrag ab
Doch die Verwaltung lehnt den Antrag ab – die Nutzung der Parkplätze für Freischankflächen werde laut Böhle nicht verpflichtend untersagt. Er begründet das unter anderem mit aufwendigen Abbauarbeiten. "Zudem müsste eine entsprechende Frist von mindestens 14 Tagen zum Abbau vorgesehen werden. Da nicht feststeht, wie lange die Betriebsschließungen gelten, stünde der Aufwand nicht in einem angemessenen Verhältnis zum Ertrag", schreibt der Kreisverwaltungsreferent weiter.
Zudem betont Böhle, dass die Wirte bei ihren Freischankflächen aktuell und ausnahmsweise etwas mehr Freiheiten haben. Der Stadtrat hat Ende September beschlossen, dass im Winter auf den Freischankflächen auch Heizstrahler, Überdachungen und Verkaufsstände aufgebaut werden dürften. So ist derzeit beispielsweise ein Verkauf von Christbäumen auf dem Schanigarten-Areal zulässig. "Dies soll den Gastronomiebetrieben ermöglichen, durch kreative Ideen zusätzliche Einnahmen zu generieren und damit die erlittenen Umsatzeinbußen zumindest etwas abzumildern."
Wirte bekommen Schreiben mit Bitte um freiwilligen Abbau
Eine Verpflichtung zum Abbau der Schanigärten sei "in der momentanen Situation nicht vertretbar". Jedoch schreibt Böhle auch, dass es jedem Wirt natürlich freistehe, die Nutzung der Parkplätze als Freischankfläche vorübergehend aufzugeben. Die entsprechende Genehmigung würde dadurch nicht verlorengehen. "Dieser freiwillige Verzicht kann den Parkdruck in einzelnen Straßenzügen verringern", schreibt Böhle.
Die Verwaltung weist die betroffenen Wirte in einem Anschreiben nochmals ausdrücklich auf diese Möglichkeit hin – darin wird unter anderem gebeten, nicht genutzte Freischankflächen freiwillig zu räumen und die Parkplätze wieder für das Abstellen von Fahrzeugen zur Verfügung zur stellen.
