Abrechnungsbetrug bei Corona-Tests auch in München?
München - Nachdem bekannt geworden ist, dass mehrere private Anbieter von Corona-Tests bei den Abrechnungen betrogen haben sollen, wird der Ruf nach mehr und besseren Kontrollen laut.
Ob auch in München Verdachtsfälle von Betrug an Corona-Teststellen bekannt sind, will die Rathaus-CSU will nun von der Verwaltung wissen. Die Stadträte haben einen entsprechenden Antrag eingebracht.
Abrechnungsbetrug bei Corona-Tests auch in München?
Prof. Dr. med. Hans Theiss, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: "Es ist schlimm, wenn Kriminelle in der Pandemie Kasse machen. Aber Gelegenheit macht Diebe! Deshalb ist auch die kommunale Ebene gefordert, ihre Kontrollfunktion wahrzunehmen. Hier muss die Stadt selbst handeln und darf nicht anderen die Verantwortung und die Schuld zuschieben!"
Die Stadt soll nun sagen, ob es Fälle gibt und ob von Seiten der zuständigen Behörden, etwa KVR und Gesundheitsamt, Kontrollen durchgeführt wurden.
Auf eine entsprechende AZ-Anfrage hatte das Gesundheitsreferat der Stadt bereits mitgeteilt: "Wir sind bereits aufgrund der Struktur der Coronavirus-Testverordnung nicht in den Abrechnungsvorgang eingebunden."
Auch ein Betrugsfall in Bayern bekannt
Der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), kündigte derweil bereits Konsequenzen an. "Wer sich an der Corona-Pandemie mit kriminellen Machenschaften bereichern will, gehört konsequent bestraft", sagte er vor einer für Montagmorgen geplanten Beratung der Länder-Gesundheitsminister mit Bundesminister Jens Spahn (CDU). "Bayern setzt sich dafür ein, dass alle Vorwürfe rasch aufgeklärt werden."
Bekannt wurden bislang Verdachtsfälle in Nordrhein-Westfalen und Bayern. Dem bayerischen Gesundheitsministerium sei "konkret ein Fall bekannt, in dem die Behörden ermitteln", sagte ein Ministeriumssprecher auf dpa-Anfrage am Sonntag in München. Um welche Teststelle es sich handelt, wollte er "wegen des laufenden Ermittlungsverfahrens und der noch geltenden Unschuldsvermutung" nicht sagen.
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