Abgeordnete Claudia Stamm von Polizisten verletzt? - Am Rand des CSD
Das LKA ermittelt gegen einen Beamten des Polizeipräsidiums München. Er soll die bei den Grünen ausgetretene Landtagsabgeordnete Claudia Stamm bei einem Einsatz am Rande des CSD verletzt haben.
München - Jugendliche, die der autonomen Szene zugerechnet werden, hatten sich mit der Polizei eine Rangelei geliefert. Die Politikerin soll zwischen die Fronten geraten sein. Sie sagte der AZ, sie sei in die Rippen gehauen und massiv am Arm festgehalten worden.
CSD in München: Schrill, schräg - und politisch
Das schreibt die Polizei über den Zwischenfall (Pressebericht, 15.Juli):
Im Rahmen der friedlichen und ausgelassenen Feierstimmung des Christopher Street Day kam es am Samstag, 14.07.2018, gegen 15.50 Uhr, zu einer Auseinandersetzung zwischen einer ca. zehnköpfigen Personengruppe und eingesetzten Polizeibeamten. Untypisch für die sonst friedliche Veranstaltung bewegte sich eine Personengruppe aus der autonomen Szene unter Kundgabe der Parole "Ganz München hasst die Polizei" an einer eingesetzten Polizeigruppe vorbei.
Eine männliche Person aus der Gruppe zeigte zudem einem Polizeibeamten dabei den Mittelfinger. Bei dem Versuch die Identität der Person festzustellen, kam es am Marienplatz zu einer Rangelei, in deren Verlauf die Beamten durch die anderen Angehörigen der Gruppe bedrängt und geschubst wurden. Ziel des Tumultes war es offenbar die Maßnahmen der Polizei zu verhindern.
Aufgrund der Situation verzichtete die Polizei darauf intensive Maßnahmen durchzusetzen, zumal sich auch Mitglieder der Gruppe bereits entfernt hatten. Nachdem sich die Situation beruhigt hatte, konnte durch einen Beamten einer der Täter in der Nähe wiedererkannt werden. Bei dem wiederholten Versuch die Identität der Person festzustellen, kam es wieder zu einer Rangelei, als mehrere Personen der ursprünglichen Gruppe erneut hinzukamen.
Gegen insgesamt fünf Personen wird wegen Körperverletzung, Widerstand, Gefangenenbefreiung sowie Beleidigung ermittelt. Zwei Personen wurden vorläufig festgenommen und nach erfolgter Sachbearbeitung wieder entlassen. Eine Person wurde aufgrund ihrer Aggressivität in Sicherheitsgewahrsam genommen, welcher nach Rücksprache mit einem Richter jedoch gegen 18.00 Uhr wieder beendet werden konnte.
Im Anschluss an die Auseinandersetzung meldete sich bei den Beamten eine Mandatsträgerin und gab an, im Rahmen der Rangelei von einem Polizisten verletzt worden zu sein. Dieser Vorwurf wird zur objektiven Ermittlung durch das Polizeipräsidium München an das Bayerische Landeskriminalamt weitergeleitet, wo in einer Fachabteilung Vorwürfe gegen Polizeibeamte ermittelt werden.
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