60 Jahre Grundgesetz: Neonazis demonstrieren in München
MÜNCHEN - Am 23. Mai werden in München 200 Neonazis bei einer Demonstration gegen das Grundgesetz erwartet. Holt der FC Bayern München die Meisterschale, könnte es für die Polizei ein heißes Wochenende werden.
Am 23. Mai wird das Grundgesetz der BRD 60 Jahre alt. Während das für die ganze Republik ein Grund zum Feiern ist, wollen Neonazis in München dagegen demonstrieren. Für die Münchner Polizei könnte es ein heißes Wochenende werden: Gewinnt der FC Bayern München am nächsten Samstag die Meisterschaft, feiern seine Anhänger traditionell auf dem Marienplatz.
Das Demonstrationsmotto der Neonazis lautet „60 Jahre Grundgesetz – ständiger Abbau von Bürgerrechten – § 130 StGB abschaffen!“. Ausgerechnet gegen den Paragraphen 130 wollen die Rechtsextremen demonstrieren. Er verbietet Volksverhetzung und sieht hohe Haftstrafen vor. Erst im Februar wurde der Rechtsextremist und frühere RAF-Anwalt Horst Mahler wegen Volksverhetzung zu sechs Jahren Haft verurteilt (AZ berichtete).
Etwa 200 Neonazis werden erwartet. Sie treffen sich am Goetheplatz, wo der Aufmarsch um 13.30 Uhr beginnt. Von dort geht es über Lindwurmstraße, Sendlinger Tor, Sonnenstraße und Stachus zum Justizpalast. Dann wollen die Nazis weiter über Luitpold- und Seidlstraße zum Stiglmaierplatz und durch Sand- und Arnulfstraße zum Hauptbahnhof, wo die Demo um 18.30 Uhr endet.
Viele wollen sich das nicht gefallen lassen und treffen sich um 11 Uhr zu einer Gegendemo auf dem Georg-Freundorfer-Platz. Von dort geht der Protestmarsch um 13 Uhr über die Heimeran-, Ligsalz-, Schwanthaler-, Goethe- und Bayerstraße zum Bahnhofsplatz. In der Schützenstraße endet die Kundgebung um 18 Uhr.
Als Redner der Nazi-Kundgebung ist unter anderem Philipp Hasselbach von den Freien Nationalisten München angekündigt. Er wurde erst im April zu drei Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Auf der Beerdigung des Rechtsextremisten Friedhelm Busse im Juli 2008 hatte er das Objektiv eines Journalisten zertrampelt, nachdem dieser von anderen Nazis zu Boden geprügelt worden war.
