Verlierer Europa

Die SPD liegt mit ihrem Kurs komplett daneben – das ist klar. AZ-Chefredakteur Arno Makowsky über den Ausgang der Europawahl.

Eine Wahl, zu der 60 Prozent der Wahlberechtigten nicht hingehen – kann man deren Ergebnisse überhaupt ernst nehmen? Die Freude in Horst Seehofers Gesicht über die 49 Prozent seiner CSU in Bayern relativiert sich schnell, wenn man weiß, dass die Union von niedrigen Wahlbeteiligungen grundsätzlich profitiert. Ebenso wie die SPD darunter leidet, wenn sich viele verweigern. Bei der Bundestagswahl im September werden fast doppelt so viele Bürger ins Wahllokal gehen. Insofern kann man die Ergebnisse dieser Europawahl wohl kaum als Test für die Abstimmung über den Bundestag werten.

Eine richtige Europawahl war sie aber auch nicht: Den meisten Leuten ist dieses Thema fremd, und die Politik hat nichts getan, dass sich daran etwas ändert. Um „Europa“ ging es bei diesem Wahlkampf sowieso nur am Rande. Also was jetzt?

Ein paar Erkenntnisse lassen sich trotzdem gewinnen. Die SPD, so viel ist klar, liegt mit ihrem derzeitigen Kurs komplett daneben, ihr Kandidat hat nur wenige Chancen aufs Kanzleramt. Erstaunlich: Ausgerechnet die Partei, die mit ihren Hilfen für Opel und ihrem Einsatz für Arbeitsplätze bei Arcandor sich bei den Wählern anbiedert, schmiert ab. In Bayern hat sie noch ein Potenzial von 12 Prozent – unfassbar. Die CSU dagegen erholt sich.

Seehofer, der politisch ziemlich herumeiert, profitiert offensichtlich von der klaren Haltung seines Parteifreunds Karl-Theodor zu Guttenberg. Der spricht sich eindeutig gegen Staatshilfen aus. Einen Gewinner gibt es übrigens auch: die FDP. Und einen Verlierer: die Idee einer Europawahl.