US-Senat will Konjunkturprogramm aufstocken

Washington - Das riesige US-Konjunkturpaket soll Finanzminister Steven Mnuchin zufolge nochmals um 250 Milliarden US-Dollar aufgestockt werden.

Die für kleinere und mittlere Unternehmen vorhergesehene Kreditsumme von rund 350 Milliarden Dollar müsse wegen großer Nachfrage rasch aufgestockt werden, hieß es am Dienstag. Die Kredite können bei Erfüllung bestimmter Bedingungen nach einer gewissen Zeit erlassen werden. Damit sollen in den Firmen möglichst viele Jobs erhalten bleiben.

Der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, erklärte, er wolle mit den Demokraten zusammenarbeiten, um die Erhöhung möglichst schnell auf den Weg zu bringen. Er hoffe, eine Verabschiedung werde bereits am Donnerstag möglich sein. Dann müsste noch das Repräsentantenhaus zustimmen. Dessen Vorsitzende, die Demokratin Nancy Pelosi, signalisierte Zustimmung für eine Erhöhung. Die Vergabe der Mittel müsse aber ordentlich kontrolliert werden, zudem seien die Demokraten für mehr direkte Hilfszahlungen für betroffene Amerikaner, so Pelosi.

Finanzminister Mnuchin und Präsident Donald Trump hatten bereits erklärt, dass sie bereit seien, das Parlament um zusätzliche Mittel zu bitten, falls das ursprüngliche Konjunkturpaket in Höhe von rund 2,2 Billionen Dollar nicht ausreichen sollte.

In den USA gab es bis Dienstagmittag rund 380.000 bekannte Infektionen mit dem neuartigen Erreger Sars-CoV-2. Rund 12.000 Menschen sind infolge der vom Virus verursachten Lungenkrankheit Covid-19 gestorben, wie Daten der Universität Johns Hopkins zeigten. Die Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe sind seit Mitte März in die Höhe geschnellt, die Wirtschaft befindet sich im Sinkflug.