Unfug im Amt

Schwarz-Gelb verabschiedet sich von jeder wirtschaftlichen Vernunft - AZ-Chefreporter Matthias Maus über die Erhöhung der Sozialbeiträge.

Wenn du denkst, es geht nicht schlimmer, irgendwie geht’s trotzdem immer. So grotesk, so unfassbar ist die neueste Steuer-Volte dieser Bundesregierung: Man könnte fast in Faschingslaune kommen kurz vor Weihnachten, wenn’s nicht so bitterenst wäre.

Was Schwarz-Gelb seit der Amtsübernahme bei der Steuerpolitik abliefert, raubt einem den Atem. Angesichts offensichtlicher Finanzlöcher Steuerentlastungen zu versprechen, daran hat sich dass Publikum ja schon gewöhnt. Dass irgendwann die Rechnung kommt, war auch klar. Dass aber jetzt kaltlächelnd ausgerechnet die Erhöhung der Sozialabgaben ins Gespräch gebracht wird, das ist dann doch überraschend.

Zur Erinnerung: Sozialabgaben zahlen abhängig Beschäftigte und Arbeitgeber. Das heißt, die Inhaber der „richtigen Jobs“, die Familien ernähren, auf denen man Existenzen aufbaut oder unterhält, werden belastet. Zu deutsch: Sie haben weniger Netto vom Brutto. Diese Jobs, die das Rückgrat der Gesellschaft bilden, werden immer weniger. Und jetzt sollen sie auch noch teurer werden? Das ist die glatte Abkehr vom wirtschaftlichen Grundkonsens, dass Arbeit sich lohnen und vor allem finanzierbar bleiben muss. Man wirft Vernunft über Bord, um Erben zu belohnen, um Müttern eine Herdprämie zu zahlen oder bayerischen Hoteliers ein völlig unverdientes Mehrwertsteuer-Bonbon zu finanzieren.

Das ist grober Unfug im Amt. Und dass weder Bundeskanzlerin Angela Merkel noch sonstwer in dieser Koalition bereit oder in der Lage scheint, diesen zu stoppen, ist ein ausgewachsener Skandal.