Schäuble rät Opel zur Insolvenz

Der Markt soll entscheiden. Laut Inenminister Schäuble soll die Nachhaltigkeit wirtschaftlicher Lösungen nicht durch die Politik entschieden werden. Er hält ein modernes Insolvenzrecht für die beste Lösung.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat dem angeschlagenen Autobauer Opel die Insolvenz nahe gelegt. In einem Interview des «Handelsblatts» sagte der CDU-Politiker am Freitag: «Wir müssen begreifen, dass für das Durchstehen einer solchen Krise ein modernes Insolvenzrecht eine bessere Lösung ist als die Staatsbeteiligung.»

Das deutsche Insolvenzrecht sei gerade nicht auf Zerstörung, sondern auf den Erhalt von wirtschaftlichen Werten ausgerichtet. Es sei deshalb falsch, von Pleite oder Bankrott zu sprechen, sagte Schäuble.

Der Markt entscheidet

Eine Staatsbeteiligung an Opel lehnte Schäuble grundsätzlich ab. Es gehe in dem Fall um die reale Wirtschaft. Wenn Unternehmen Not leiden, wenn Arbeitsplätze gefährdet sind, sei es zwar die selbstverständliche Pflicht der Politik, sich zu kümmern. Das heiße aber noch lange nicht, dass Staatsbeteiligungen der richtige Weg seien. «Ich bin der festen Überzeugung, dass die Nachhaltigkeit wirtschaftlicher Lösungen nicht durch die Politik entschieden wird, sondern besser durch den Markt», sagte Schäuble. (nz/AP)