Regierung macht Druck auf Schlecker

EHINGEN - Arbeitsministerin von der Leyen will den Vorwürfen gegen Schlecker nachgehen, die Drogeriekette betreibe Lohndumping. Angeblich missbraucht Schlecker die Regelungen zur Zeitarbeit. Das Unternehmen weist die Vorwürfe von sich.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will Lohndumping-Vorwürfe gegen die Drogeriekette Schlecker überprüfen. «Bei Schlecker gucken wir sehr genau hin, ob da Missbrauch betrieben wird oder ob Gesetze umgangen werden», sagte die Ministerin am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Anne Will». Hintergrund ist der Vorwurf der Gewerkschaft Verdi, Schlecker zwinge festangestellte Mitarbeiter in neue Verträge mit deutlich schlechteren Arbeits- und Einkommensbedingungen. Schlecker ersetze Teile der Stammbelegschaft durch Leiharbeiter von Zeitarbeitsfirmen. Die Regierung will notfalls Gesetze ändern, um Lohndumping zu verhindern. Von der Leyen sagte, falls es Missbrauch gebe oder Gesetze umgangen würden, müssten diese Schlupflöcher geschlossen werden, «dann müssen wir gesetzlich nachsteuern». Die Ministerin verwies auch auf die Bundesagentur für Arbeit (BA), die einschreiten könne. «Die Bundesagentur für Arbeit ist bei jeder Zeitarbeitsfirma beauftragt, eine Lizenz zu vergeben, und diese muss auch erneuert werden. Da gibt es also auch Mechanismen. Wir sind ja nicht im wilden Westen.»

Verdi: XL-Markt, XS-Lohn

Eine Sprecherin des Arbeitsministeriums sagte in Berlin, die Zeitarbeit als Instrument an sich habe sich bewährt. Im Fall Schlecker gehe es zunächst einmal darum, die Sachverhalte zu prüfen. Da seien «mehrere Rechtsfragen offen. Die gilt es zu klären.» Möglich sei eine Überprüfung der Konzession durch die BA. Von der Firma Schlecker sei eine Stellungnahme angefordert worden. «Die liegt noch nicht vor», sagte die Sprecherin. Die Gewerkschaft Verdi wirft Schlecker vor, die Drogeriekette versuche, mit der Zeitarbeitsfirma Meniar einen mit Verdi geschlossenen Tarifvertrag über Lohn- und Arbeitsbedingungen im Unternehmen zu unterlaufen. Schlecker entlasse die eigenen Beschäftigten und stelle diese über die Leiharbeitsfirma wieder ein, aber mit einem bis zu 50 Prozent geringeren Einkommen. Dabei nutzt Schlecker laut Verdi einen Trick: Das Unternehmen schließe Filialen, um dann an der gleichen Stelle neue sogenannte Schlecker-XL-Märkte zu eröffnen. Dort würden dann aber fast nur noch Meniar-Arbeitnehmer eingesetzt. «Wir sind davon überzeugt, dass die Zeitarbeitsfirma konzernintern gegründet wurde, um Tarifverträge zu unterlaufen», sagte der Verdi-Unternehmensbetreuer Achim Neumann.

«Gezielte Desinformations- und Diffamierungskampagnen»

Die Drogeriekette wies die Vorwürfe zurück. Am Montag betonte das Unternehmen in Ehingen, die Arbeitsbedingungen bewegten sich vollkommen im Rahmen des allgemein Üblichen und entsprächen darüber hinaus in jedem Fall den geltenden Bestimmungen. Schlecker erklärte, Verdi habe bereits in der Vergangenheit «gezielte Desinformations- und Diffamierungskampagnen» betrieben. «Es muss befremdlich erscheinen, dass nun Politiker, deren Parteien seit langem stets die Flexibilisierung der Arbeitsverhältnisse gefordert und gesetzlich gefördert haben, nun hier - offenkundig aus populistischen Motiven - mit einzustimmen scheinen!», hieß es weiter. (apn/dpa/nz)