Nur noch peinlich

Diese Causa zeigt den nervösen Zustand der SPD. Markus Jox über den Rausschmiss Wolfgang Clements.

Ja doch: Wolfgang Clement nervt. Penetrant, lustvoll und mit beißendem Spott hackte der ehemalige Ministerpräsident und Bundeswirtschaftsminister in den zurückliegenden Monaten auf seiner darniederliegenden Partei herum. Im Unterschied zu vielen aktiven SPD-Granden, die den Parteichef nur hinter vorgehaltener Hand kritisieren, ficht der Polit-Rentner aus NRW mit offenem Visier gegen Kurt Becks populistischen Links-Schwenk.

Dass sich die SPD dagegen nicht anders zu helfen weiß, als Clement aus der Partei zu jagen wie einen räudigen Hund vom Hof, ist falsch, schändlich und nur noch peinlich.

Die Causa Clement zeigt den desaströsen, hypernervösen Zustand der SPD. Wenn das Festhalten an der rot-grünen Agenda 2010 und das Verweigern Lafontainescher Wolkenkuckucksheim- Rhetorik parteischädigendes Verhalten sein sollen, dann steht es in der Tat elend um die deutsche Sozialdemokratie, die einst so glaubwürdig für Meinungsfreiheit und – auch innerparteilichen – Pluralismus gekämpft hat.

Darüber hinaus zeigt der aktuelle Fall einen Trend auf, der weit über die SPD hinausweist. Ob sie Clement heißen, Metzger, Pauli oder Merz: Immer mehr Parteien gehen dazu über, unbequeme Mitglieder als Querulanten an den Pranger zu stellen. In Wahrheit jedoch leidet die Berliner Republik unter programmatischer Zerrissenheit, mangelnder Weitsicht und fehlender Führung: Weder bei der SPD noch bei der Union oder den Grünen weiß der Wähler, wohin die Reise gehen soll.

Eine solche Politik ist nicht nur partei-, sondern auch demokratieschädigend.

Der Autor ist Politikredakteur der Abendzeitung