Neu: Mehr Weihnachtsgeld für Bundesbeamte

Frohes Fest aus dem Steuertopf: Bundesbeamte, Richter und Soldaten bekommen voraussichtlich im nächsten Jahr mehr Weihnachtsgeld.

Berlin - Die Kürzung der Sonderzahlung aus dem Jahr 2006 soll zum 1. Januar 2012 wieder rückgängig gemacht werden.

Das erklärte der Beamtenbund dbb am Donnerstag in Berlin und verwies auf Pläne der Bundestagsfraktionen von Union und FDP. Somit können rund 353 000 Bundesbeamte, Soldaten und Richter im kommenden Jahr mit einem Einkommensplus von 2,44 Prozent rechnen. Das Kabinett soll am kommenden Mittwoch über eine Formulierungshilfe für den Gesetzentwurf entscheiden.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), der für den öffentlichen Dienst des Bundes zuständig ist, erklärte: "Deutschlands Beamte haben seit 2006 erhebliche Sparbeiträge erbracht. Es ist angemessen und richtig, die Spielräume aus der raschen wirtschaftlichen Erholung jetzt auch zu ihren Gunsten zu nutzen."

Der Vorsitzende des Beamtenbundes, Peter Heesen, verwies darauf, dass die Kürzung ohnehin als befristete Sparmaßnahme gedacht war. "Die Rücknahme hatte der Gesetzgeber schon zum 1. Januar 2011 vornehmen wollen, dann aber wegen erneuter Sparbeschlüsse unterlassen", sagte er. Diese Benachteiligung solle nun im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2012 aufgehoben werden. Auch der Bundeswehrverband begrüßte die Pläne. "Hier korrigiert die Politik einen schweren Fehler", sagte der Vorsitzende Ulrich Kirsch.