Milliarden-Klage aus Deutschland gegen Nokia

Ein deutscher Rechteverwerter verklagt den Handy-Konzern auf mehrere Milliarden Euro. Die Finnen hätten Patente der Robert Bosch GmbH verletzt, die essenziel für das Mobil-Telefonieren seien.

Der deutsche Rechteverwerter IP-Com aus Pullach fordert vom weltgrößten Handy-Hersteller Nokia in einer Patentklage zwölf Milliarden Euro. Der erste Verhandlungstermin ist für den 29. April angesetzt, wie eine Sprecherin des Landgerichts Mannheim sagte.

Der finnische Weltkonzern kündigte an, sich mit mit äußerster Konsequenz gegen die Vorwürfe wehren zu wollen. Die für Patentfragen zuständige Sprecherin von Nokia sagte, die betroffenen Patente seien ungültig und nicht verletzt worden.

1000 Patente aus 160 Patentfamilien

Nach Angaben von IP-Com-Vertretern geht es in dem Fall um insgesamt 1000 Patente in 160 Patentfamilien. Darunter seien solche, die «essenziell» für das Mobiltelefonieren in den Standards GSM und UMTS seien. Es gehe zum Beispiel um die Verschlüsselung bei SIM-Karten oder Multimedia-Mitteilungen (MMS). IP-Com habe die Patente Ende 2006 von der Robert Bosch GmbH gekauft. Einem Bericht des «Handelsblatts» zufolge verlangt IP-Com Lizenzgebühren von jährlich mehr als 600 Millionen Euro auf 20 Jahre. Gespräche mit dem Konzern über die Patente liefen bereits seit sechs Jahren, hieß es in der Zeitung.

Nokia wirft Bosch Pflichtverletzung vor

Nokia konterte, die Klage berücksichtige nicht, die Robert Bosch GmbH habe als ursprüngliche Patent-Inhaberin ihre Verpflichtungen gegenüber Organisationen zur Standardisierung und gegenüber Nokia nicht erfüllt. Stattdessen habe man die Patente an IP-Com verkauft, das ein Unternehmen im Besitz von juristischen Bosch-Beratern sei, sagte die Sprecherin des finnischen Unternehmens. Die Erwartungen von IP-Com bei der auf zwölf Milliarden Euro bezifferten Klage seien «total unrealistisch». (dpa)