Mehr Ehrlichkeit

Die Fragen müssen geklärt werden – so gründlich wie möglich: Anja Timmermann, AZ-Redakteurin, über die aktuelle Afghanistan-Debatte

Jetzt kann man den Kundus-Untersuchungsausschuss einstellen, weil jetzt hat ja die Bundesanwaltschaft das Verfahren gegen Oberst Klein eingestellt, fordert die Union ebenso eilfertig wie durchsichtig. Mitnichten: Mag sein, dass nun die Frage geklärt ist, ob dieser spezielle Bundeswehr-Angehörige gegen das Völkerstrafrecht verstoßen hat.

Ungeklärt sind aber immer noch zentrale Fragen: Wer wusste wann was? Hat jemand versucht, etwas zu vertuschen oder geheimzuhalten – die Bundeswehr vor der Politik, die heimlichen Herrscher im Verteidigungsministerium vor der politischen Führung, diese wiederum vor dem Kanzleramt und dieses wiederum vor den Bürgern?

Warum hat Guttenberg den Angriff erst für angemessen und dann für unangemessen erklärt? Diese Fragenmüssen unbedingt so gründlich und schonungslos wie irgend möglich geklärt werden – wenn denn dieser schwierige und unbequeme Einsatz überhaupt noch Rückhalt haben soll.

Und ebenso nötig ist eine möglichst ehrliche und wirklichkeitsnahe Debatte, nicht nur in diesem Ausschuss. Schade daran ist, wie viele es sich so einfach machen: Die Union mit ihrem „Ist ja alles gut und weiter so“. Der neue SPD-Chef mit seinem „Ach, so die Umfragen werden schlechter?

Na, dann sind wir jetzt auch dagegen“. Die Linke und andere selbst ernannte Kriegsgegner mit ihrem „Also, wenn die Bundeswehr aus diesem bösen Krieg abzieht, dann haben sich bestimmt bald alle Menschen doll lieb“. Es sind Fehler gemacht worden, es gab viele Selbsttäuschungen. Es ist Zeit für Ehrlichkeit.