Kommentar: Fünf Absurditäten
"Es gab selten ein so verkorkstes Monstrum": Die AZ-Redakteurin Anja Timmermann über die neuen Kämpfe um die Gesundheitsreform.
1. „Die Gesundheitsreform ist ein in sich geschlossenes Wahnsystem“, sagt Ärztekammervize Frank Montgomery. Manche formulieren es noch höflicher, aber selten ist eine Reform so einhellig abgelehnt worden wie diese.Was daran liegen mag, dass es selten ein so verkorkstes Monstrum gab.
2. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ist ausnahmsweise nicht an allem schuld. Die konkreten Klauseln in der Reform sind so, wie man es erwarten kann, wenn fachfremde Parteichefs morgens um drei Uhr an Formulierungen basteln.
3. Der aktuelle Streit, welches Land wie viel zahlen muss, ist allerdings auch mit qualifizierteren Formulierungen kaum zu lösen. In Bayern nehmen die Kassen mehr Geld ein (weil höhere Löhne) und geben mehr Geld aus (weil höhere Ärztedichte und höhere Honorare) als anderswo. Nun sehen es weder die Bayern ein, dass sie ihre höheren Einnahmen etwa mit den Sachsen teilen müssen; noch sehen es die Sachsen ein, die teureren bayerischen Ärzte zu finanzieren.
4. Die Frage, was die Reform eigentlich soll oder gar für Vorteile hat, gilt in Berlin als bäh. Die einzige Existenzerklärung des Fonds ist, dass er nach der Wahl 2009 einigermaßen einfach in das Unions oder das SPD-Modell umgebaut werden kann.
5. Und deswegen wird die Reform auf jeden Fall kommen. Merkel hat ihr politisches Schicksal damit verbunden. Außerdem ist sie längst beschlossen, auch mit der Stimme von Bayern. Der Widerstand hat ein bisschen spät angefangen. Leider.
