Keine Spanien-Rettungsaktion in Vorbereitung
BERLIN - Die EU-Kommission und die Bundesregierung sehen derzeit keinen Handlungsbedarf für Hilfskredite an Spanien aus dem Euro-Rettungsschirm. Das stellte der Sprecher des Finanzministeriums, Michael Offer, in Berlin klar.
Auch die EU-Kommission wies einen neuen Medienbericht zurück, wonach sich Brüssel auf eine Rettungsaktion für Spanien einstellt. «Wir haben keinen Plan in Vorbereitung», sagte der Sprecher von EU- Währungskommissar Olli Rehn. Es gebe auch keine entsprechende Anfrage aus Madrid.
Die Voraussetzungen für die Mobilisierung des Rettungsschirmes seien die Zahlungsschwierigkeiten eines Euro-Landes sowie die Gefährdung der Stabilität des Euro insgesamt, sagte Offer. «Derzeit liegen die Voraussetzungen dafür erkennbar nicht vor.» Spanien sei vergangene Woche erfolgreich an den Kapitalmarkt gegangen. Es gebe derzeit keinen Handlungsbedarf.
Auch gebe es im Moment nach Lage der Dinge keinen Gesprächsbedarf. Gespräche könnten sich aber immer ergeben. Es liege grundsätzlich an Spanien selbst, Probleme am dortigen Banken- und Sparkassenmarkt zu lösen. Das Land verfüge über einen nationalen Banken-Rettungsfonds. Dieser wäre dann auch die erste Anlaufstelle für spanische Banken.
Die EU-Kommission hatte schon länger angekündigt, sich am Dienstag im Rahmen von laufenden Defizitstrafverfahren gegen europäische Schuldensünder auch zu Spanien zu äußern. Spanien gilt neben Italien, Portugal oder Irland als ein möglicher Wackelkandidat der Eurozone. Die Neuverschuldung betrug im vergangenen 11,2 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt - erlaubt sind höchstens 3 Prozent.
Die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» berichtete mit Hinweis auf Berliner Regierungskreise, dass es in dieser Woche in Brüssel Gespräche zu Spanien geben solle. Demnach sollen vor allem EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, für Hilfen plädieren. Eine Schuldenkrise in Spanien wäre für die EU deutlich schwieriger zu bewältigen als in Griechenland.
Die Tageszeitung «Financial Times Deutschland» hatte bereits am vergangenen Freitag berichtet, falls sich die Probleme im Bankensektor Spanien verschärften, solle Madrid Kredite aus dem 750 Milliarden Euro schweren Rettungsschirm der EU und des Internationalem Währungsfonds (IWF) erhalten.
dpa
