Ifo-Experte: Ost-Wirtschaft braucht andere Förderpolitik

Dresden - Statt wie bisher auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze sollten die ostdeutschen Länder stärker auf einzelne Wachstumszentren setzen, heißt es in einer am Mittwoch veröffentlichten Studie. Derzeit habe es den Anschein, als hätten sich die Länder mit der wirtschaftlichen Situation weitgehend arrangiert, konstatierte der Studien-Autor und Vize-Chef des Dresdner Instituts, Joachim Ragnitz.

Dabei seien die Aussichten nicht rosig. Eine Angleichung an die westdeutsche Wirtschaftskraft sei nicht erkennbar. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätigen lag sie im Osten nach Berechnungen des Ifo-Instituts bei rund drei Viertel des Westens - 25 Jahre nach der Wiedervereinigung. Das Bruttoinlandprodukt sei zwischen 2010 und 2015 nur in Sachsen mit durchschnittlich 1,6 Prozent jährlich ebenso stark gewachsen wie in den alten Bundesländern. In Sachsen-Anhalt stagnierte es hingegen nahezu bei 0,1 Prozent. Insgesamt lag das Plus in den ostdeutschen Ländern ohne Berlin demnach bei 1,2 Prozent.

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Die Experten schätzen, dass Ostdeutschland auch in den kommenden 15 Jahren nicht an das gesamtdeutsche Wirtschaftswachstum herankommen wird. Lediglich Sachsen und Brandenburg könnten bis 2030 beim durchschnittlichen Wachstum in etwa mithalten. Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern müssten hingegen mit äußerst niedrigen Wachstumsraten rechnen.

Die Länder könnten mit einer aktiveren Förderpolitik gegensteuern, heißt es in der Studie weiter. Wegen des demografischen Wandels werde die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen weniger eine Rolle spielen. Vielmehr werde es künftig gerade im Osten zu einem Mangel an Arbeitnehmern kommen. Stattdessen sollten sich die Länder daher mehr auf starke Zentren und stark wachsende Branchen fokussieren statt alle Regionen gleichermaßen zu bedenken. "Zu einer Politik der Konzentration gehört es, regionale "Wachstumspole" zu schaffen, die Ausstrahleffekte auch auf ihr Umland aussenden können." Bislang seien selbst Städte wie Dresden, Leipzig oder Jena weit davon entfernt, diese Rolle in gleicher Weise einzunehmen wie es große Städte in anderen Regionen täten.

Als Beispiel für eine gezieltere Förderung nennt Ragnitz Brandenburg. Das Land habe seine Kompetenzfelder und Wachstumszentren abgesteckt, baue dort gezielt die Infrastruktur aus und passte seine Förderrichtlinien entsprechend an.