Herabstufung der Kreditwürdigkeit angedroht

Berlin/Madrid - Spanien leidet unter der höchsten Arbeitslosigkeit im Euroland, einer schleppenden Konjunktur und unter einem hohen Haushaltsdefizit. Nach dem Rettungspaket für Griechenland ist es für Madrid noch teurer geworden, sich am Kapitalmarkt neues Geld zu besorgen, weil eine steigende Ansteckungsgefahr gesehen wird. Die US-Ratingagentur Moody's drohte Spanien, der viertstärksten Volkswirtschaft in der Eurozone, am Freitag die Herabstufung seiner Kreditwürdigkeit an.

Dies stieß bei der Regierung in Madrid auf Unverständnis. Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero sagte, einerseits drohe die Agentur eine Herabstufung an. Anderseits bescheinige sie der spanischen Regierung eine gute Arbeit bei der Bewältigung der wirtschaftlichen und finanziellen Probleme. Er sei zuversichtlich, dass Moody's die Drohung nicht in die Tat umsetzen werde.

Moody's sieht "wachsende Risiken" für die Besitzer von spanischen Staatsanleihen, hieß es zur Begründung. Auch die Konjunktur sei schwach. Die Bewertung der spanischen Bonität mit "Aa2" werde überprüft, teilte die Ratingagentur mit, eine neuerliche Herabstufung sei möglich. Noch ist es die dritthöchste Stufe. Ab der Note "Ba1" beginnt der spekulative Bereich, der auch "Ramsch (englisch: "Junk") genannt wird, "C" bedeutet, dass ein Ausfall des Schuldners eingetreten ist. Kurz vor diesem Level bewegt sich Griechenland.

Je schlechter die Bonität eines Staates beurteilt wird, desto teurer und schwieriger wird es für diesen, sich Geld zu leihen. Der Sparzwang für die Regierung erhöht sich damit noch.

Besorgt reagierte auch Spaniens Finanzministerin Elena Salgado auf die drohende Herabstufung. Das sei eine "schlechte Nachricht". Allerdings solle diese Revision der Benotung der spanischen Bonität erst in drei Monaten erfolgen. Salgado betonte zudem, Moody's habe Madrid bescheinigt, bei der Steuerkonsolidierung auf dem richtigen Weg zu ein. Zudem seien wichtige Reformen auf den Weg gebracht, auch profitiere Spanien vom starken Export. Um zu sparen, hat Spanien unter anderem Steuervergünstigen abgeschafft, die Mehrwertsteuer erhöht, Renten eingefroren, Projekte verschoben und Beamtengehälter gesenkt.

Die Ratingexperten hielten Spanien denn auch zugute, dass Madrid strukturelle Reformen umgesetzt habe und auch die im Haushalt 2010 anvisierten Sparziele einhalte. Zudem sei der Schuldenstand vergleichsweise niedrig. Die Gesamtverschuldung liegt 2011 voraussichtlich knapp über 68 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP), erlaubt sind nach Maastricht 60 Prozent. Griechenland hält den Rekord in der Eurozone mit 158 Prozent.

Das Haushaltsdefizit Spaniens betrug im vergangenen Jahr 9,2 Prozent, erlaubt sind nach Maastricht-Stabilitätskriterien 3 Prozent. 2011 soll es aber in Richtung 6 Prozent sinken. Ziel der spanischen Regierung ist es, das Staatsdefizit bis 2014 auf 2,1 Prozent zurückzuschrauben.

Die spanische Konjunktur kommt aber nur schleppend voran. Die noch nicht überwundenen Folgen der Immobilienkrise und die starke Verflechtung mit der Wirtschaft des Schuldensünders Portugal, der unter den Euro-Rettungsschirm flüchten musste, bremsen. Nach einem leichten Rückgang im vergangenen Jahr soll die Wirtschaft Spaniens nach Vorhersagen Madrids 2011 um etwa 1,3 Prozent wachsen, die EU und der Internationale Währungsfonds (IWF) gehen aber nur von 0,8 Prozent aus.

Besonders besorgniserregend ist zudem die hohe Arbeitslosigkeit, mit fast 21 Prozent die höchste in der Eurozone. Insgesamt waren nach Angaben der spanischen Statistikbehörde INE 4,8 Millionen Menschen im zweiten Quartal ohne Job. Die Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen erreichte mit 46 Prozent einen neuen Rekordstand.

Unterdessen hat die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) die Kreditwürdigkeit von Zypern um eine Note gesenkt. Die Bonitätsnote werde von "A-" auf "BBB+" herabgesetzt, teilte S&P am Freitag in London mit. Der Ausblick für das Rating der Mittelmeerinsel bleibe bei negativ. Es drohen also weitere Herabstufungen. Mit der Note "BBB+" liegt die Kreditwürdigkeit noch drei Noten über Ramschniveau.