Fluch der Feigheit

Das erfüllt den Tatbestand der Arbeitsverweigerung - Matthias Maus, AZ-Chefreporter, über das Gezerre um das Rauchverbot.

Es gibt, davon kann man ausgehen, eine satte Mehrheit, die kann es nicht mehr hören. Das Thema Rauchverbot stinkt wie ein voller Aschenbecher, und es wird so schnell keiner kommen, um ihn auszuleeren. Dafür gibt es einen Schuldigen, beziehungsweise eine Schuldige: Die sitzt im Kanzleramt.

Das ganze Thema könnte längst erledigt sein, wenn sich die Bundesregierung nicht trickreich aus der Affäre gezogen hätte. Es wäre so einfach gewesen: Über den Arbeitsschutz, der Gastronomie-Personal wie jedem Arbeitnehmer einen gesunden Arbeitsplatz zusichert, hätte das Rauchverbot bundesweit erlassen werden können.

Und man darf annehmen, dass sich die Erregung ebenso gelegt hätte wie bei Italienern, Iren und Franzosen, die nicht im Ruf der Obrigkeitsstaatshörigkeit stehen.

Stattdessen fürchtete die Bundesregierung den Konflikt, erklärte das Thema zu Ländersache und beschwor so billigend das Chaos herauf, das jetzt und bis auf weiteres herrscht. Eigentlich kann damit niemand, auch nicht die Raucherlobby zufrieden sein.

Die Konfliktscheu der Bundesregierung erfüllt den Tatbestand der Arbeitsverweigerung. Das ist ärgerlich genug. Noch ärgerlicher wird es in einer Zeit, da Politiker gerne beklagen, wie wenig sie noch zu bestimmen hätten.

Hier, beim Gesundheitsschutz, ist der Staat vorrangig gefragt. Stattdessen geht das schwarze-Peter-Spiel weiter. Die EU oder die arme Drogenbeauftrage sind willkommene Sündenböcke, weil sich die Bundesregierung aus der Verantwortung stiehlt.